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Bundesagentur für Arbeit wird 2007 wieder mit einem Überschuss abschließen

Geschrieben am 06-07-2007

Nürnberg (ots) - In den ersten sechs Monaten hat die Bundesagentur
für Arbeit (BA) einen Einnahmeüberschuss in Höhe von 1,34 Milliarden
Euro erzielt. Der Haushaltsüberschuss dürfte nach heutiger
Einschätzung bis zum Jahresende auf 2,5 bis 3,0 Milliarden Euro
ansteigen.
Die BA hat in den ersten sechs Monaten 2007 Einnahmen von 20,77
Milliarden Euro erzielt und Ausgaben von 19,43 Milliarden Euro
geleistet.
Für das Arbeitslosengeld wurden mehr als 20 Prozent weniger
ausgegeben als veranschlagt; für die ersten beiden Raten des
Aussteuerungsbetrages musste weniger als die Hälfte des eingeplanten
Budgets aufgebracht werden.
Die im ersten Halbjahr erzielten Einnahmen und geleisteten Ausgaben
ergeben einen Überschuss von 1,34 Milliarden Euro. Die unterjährige
Planung ging demgegenüber für diesen Zeitraum von einem Defizit von
4,20 Milliarden Euro aus. Somit liegt das tatsächliche Ergebnis 5,54
Milliarden Euro über Plan.
Für das gesamte Jahr wird ein steigender Haushaltsüberschuss
erwartet. Das hat folgende Gründe:
- Aufgrund der günstigen Konjunktur steigt die Zahl der
Versicherungspflichtigen stetig.
- Die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger geht kontinuierlich zurück
und der Durchschnittsaufwand für das Arbeitslosengeld ist
vergleichsweise gering.
- Die Zahl der aussteuerungsbetragspflichtigen Übertritte ins
Arbeitslosengeld ist tendenziell rückläufig.
Allerdings wird der Anstieg des Haushaltsüberschusses durch eine
stärkere Nutzung der Mittel für Arbeitsförderung im zweiten Halbjahr
gedämpft. Dies beruht unter anderem auch auf dem geplanten 4. SGB
III-Änderungsgesetz, mit dem weitere arbeitsmarktpolitische
Instrumente dem Eingliederungstitel zugeordnet werden.
In ihrer Prognose rechnet die BA damit, dass der Überschuss bis zum
Jahresende auf 2,5 bis 3 Milliarden Euro ansteigen wird. Hierbei ist
eine Zuführung zur geplanten Versorgungsrücklage der BA in Höhe von
rund 2,5 Milliarden noch in 2007 eingerechnet. Mit dieser Rücklage
wird die Grundlage geschaffen, um die aktuellen und späteren
Pensionslasten der BA aus einem Kapitalstock zu decken.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6776
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6776.rss2

Pressekontakt:
Bundesagentur für Arbeit
Presseteam
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487


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