 Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte im "ZDF-Mittagsmagazin": Koalition muss neue Aufgabenstellungen festschreiben
Geschrieben am 06-07-2007 |
Mainz (ots) - Nach zwei Jahren sollte die große Koalition die
Aufgaben, die nun vor ihr liegen, noch einmal neu festschreiben. Das
betonte der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte von der
Universität Duisburg-Essen im "ZDF-Mittagsmagazin" am 6. Juli 2007.
"Es wäre jetzt wichtig, einen zweiten Koalitionsvertrag anzugehen, so
etwas wie eine Neuauflage. Was sind die Vorhaben, die man noch hat?
Macht man das nicht, gibt es so einen stöhnenden und ächzenden
Schlussprozess, den wir jetzt schon beobachten", sagte Korte. Dann
dominiere das Misstrauen und nicht das, was man gemeinsam noch
gestalten wolle.
Die große Koalition habe zwar einen Großteil der
Koalitionsvereinbarung abgearbeitet, "aber eher wie eine
Oberverwaltung, weniger wie eine Regierung. Weniger Neugestaltung,
eher stattliche Selbstkorrekturen", bilanzierte Korte.
Gemeinsame Überschneidungspunkte zu finden, sei in einer großen
Koalition so schwierig wie in einer kleinen. Es sei an der Zeit, ein
paar Rituale neu zu überdenken, sagte Korte. "Muss man immer den
Geschlossenheitswahn pflegen, bei jeder Parlamentsentscheidung immer
alle mitzunehmen?", fragte Korte. Auch wenn sich eine große Koalition
unbeliebt mache - es könne ihr ja nicht schaden, da sie über eine
große Mehrheit verfüge. "Niemand kann sich so unbeliebt machen, wie
eine große Koalition - folgenlos."
Originaltext: ZDF
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