 LVZ: Bundesagentur für Arbeit hat in vergangenen zwölf Monaten 4,2 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben
Geschrieben am 22-04-2006 |
Leipzig (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) nimmt derzeit
deutlich mehr Geld ein, als sie ausgibt. Nach einem Bericht der
"Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) hat sich in den
zurückliegenden zwölf Monaten bis März 2006 bei Einnahmen von
insgesamt 54,8 Milliarden Euro (davon 49,0 Milliarden Euro
Beitragseinnahmen) und Ausgaben von insgesamt 50,6 Milliarden Euro
ein Einnahme-Überschuss von 4,2 Milliarden Euro ergeben. Im
vergleichbaren Vorjahreszeitraum wurden noch 4,1 Milliarden Euro mehr
ausgegeben als eingenommen. Offiziell hat die BA für dieses Jahr
einen Überschuss von 1,8 Milliarden Euro veranschlagt. Abgesehen von
einem Einmal-Effekt von rund zwei Milliarden Euro - durch das
Vorziehen der Beitragszahlung in den Monat der Lohn- und
Gehaltsabrechnung - ergibt sich ein aktueller Netto-Überschuss von
mindestens 2,2 Milliarden Euro.
Zurückzuführen ist die drastisch veränderte Haushaltslage der BA
in erster Linie auf die Tatsache, dass in den zu Grunde liegenden
zwölf Monaten bei den Ausgaben für das beitragsfinanzierte
Arbeitslosengeld mehr als 2,6 Milliarden gespart wurde -
hauptsächlich zu Lasten des staatlich finanzierten ALG-II.
Ein Sprecher der Bundesagentur bestätigte die Zahlen und verwies
auf "eine bewusst konservative Haushaltsplanung", um am Jahresende
keine unliebsamen Überraschungen zu erleben. BA-Vorstandschef
Frank-Jürgen Weise erwartet inzwischen ein höheres Einnahme-Plus als
die im Etat veranschlagten 1,8 Milliarden Euro. Der zusätzliche
Betrag werde aber nicht reichen, um eine Senkung des
Arbeitslosenversicherungsbeitrags um einen vollen Prozentpunkt
(Kosten etwa 7,2 Milliarden Euro) zu finanzieren.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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