LVZ: Leipziger Volkszeitung zu SPD/Koalitionshalbzeit Heulsuse SPD

Leipzig (ots) - Von Dieter Wonka
Wenn sich bei der SPD Mut, Trotz und Stolz verbrüdern, dann singt man
gerne "Mit uns zieht die neue Zeit". Als älteste deutsche
demokratische Partei hat man viel erreicht und nie Krieg und
Verderben über die Nation gebracht. Als Betriebsrat der Republik war
sie unverzichtbar. Nach der Versöhnung mit Kapital, Militär und der
Wiedervereinigung ertrotzte sie sich, nach dem provozierten Ende von
Schmidt als Kanzler, eine zweite Chance. Dies hätte ohne den Egomanen
Schröder nicht funktioniert. Daran leidet sie heute mehr denn je.
Erst Hartz machen und dann als Heulsuse über die Folgen krampfen -
das ist für keine Partei zu verkraften.
Heute ist die SPD, um es salopp zu sagen, ziemlich unten durch. Da
gerät vieles daneben, was mindestens gut gemeint ist. Das trifft
beispielsweise für die halbherzige Wehrdienst-Formel zu. Abschaffung
der Wehrpflicht unterhalb der Grenze zur Verfassungsänderung, um
dadurch die Partei-Linke zu befrieden und das Verfassungsgericht von
der Feststellung abzuhalten, dass die gegenwärtige Einberufungspraxis
nicht gerecht ist. Die freiwillige Wehrpflicht oder die
verpflichtende Dienstfreiwilligkeit?Ein mittelmäßiger Versuch, aber
kein Ersatz für den notwendigen zweiten Schritt:Mehr Geld und Planung
einer Berufsarmee. Während die Union zur Sachthematik schweigt,
handelt sich die SPD für eine unvollständige Lösung Häme ein. Das ist
typisch zur Halbzeit der Koalition.
Die ideologiefreie Kanzlerin, die mehr noch als Vorgänger Schröder
immer dann spurt, wenn die Medien pfeifen, gegen den tollpatschig
wirkenden Genossen aus der Pfalz, der der SPD-Heulsusenbewegung
vorsteht! Da weiß man doch gleich, wer Sieger, wer Verlierer ist. Die
Kanzlerin hat nur einen Bruchteil der Zeit eines Helmut Kohls
gebraucht, um die Union absolut von sich, von ihrem Erfolg, von ihrem
Gutdünken abhängig zu machen. Wehe Merkel, wenn die Kanzlerin oder
mit ihr die Union in eine Krise stürzen sollte. Die undefinierbare
gesellschaftliche Mitte wird kaum jemanden dazu bringen, sich für
diese Führungsfrau brutalst möglich ins Zeug zu legen. Wer alle mit
Hirn und Herz um sich herum wegschubst - die Geschichte von der
Männer-meuchelnden Kampffrau kam doch so schön in der Öffentlichkeit
an - , der darf nicht auf große Solidarität hoffen. Merkel ist die
Halbzeit-Glücksritterin mit nur einer Kernkompetenz:Sie will regieren
- egal mit wem, egal wie, egal wo am Ende die Union steht.
Während Merkel ihre Partei quasi einen Schritt weit vom Abgrund
entfernt zu gewissen Höhen führt, ist die SPD vielleicht schon diesen
einen Schritt weiter. Ob jetzt - wegen Beck? - der noch fehlende
Schritt hinunter ins endgültige Unglück folgt oder ob es zurück zur
alten sozialen Kernkompetenz geht, steht aber noch nicht fest. Es
kann ja sein, dass Becks betulich wirkende Art sich am Ende als
großes Plus gegenüber der ego-zentrierten Solo-Kanzlerin erweist.
Merkel steht der Prozess der Verschwisterung mit ihrer Union und die
Abnabelung der Medien erst noch bevor. Beck hat schon nichts mehr zu
verlieren. Das wird das Klima der zweiten Koalitionshalbzeit und auch
die Ausgangslage für die nächsten Koalitionsspielchen prägen.

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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