 Kampeter: Ausstieg aus Steinkohleförderung beweist strukturelle Wandlungsfähigkeit
Geschrieben am 23-08-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Diskussion des
Nordrhein-Westfälischen Landtages über den Ausstieg aus der
Steinkohleförderung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:
Der Deutsche Steinkohlebergbau ist trotz gestiegener
Weltmarktpreise für Steinkohle nicht wettbewerbsfähig. Dies liegt
insbesondere an den hiesigen geologischen Abbaubedingungen. Es ist
deshalb richtig, dass der Bund, das Land NRW und das Saarland im
Grundsatz beschlossen haben, die Steinkohlensubventionen am Ende des
Jahres 2018 sozialverträglich auslaufen zu lassen.
Bis 2018 werden der Bund und größtenteils auch NRW weiterhin
begrenzt und degressiv gestaltete Steinkohlensubventionen gewähren.
Den Bergleuten werden sozialverträglich Anpassungsgelder gewährt.
Die Steinkohle-Auslaufregelungen sind ein Beweis dafür, dass
Deutschland auch strukturell wandlungsfähig ist. Dabei gestalten wir
den Subventionsabbau sozialverträglich. Subventionsabbau muss
Markenzeichen der Union bleiben. Besonderes Lob haben sich
Bundeswirtschaftsminister Glos und Ministerpräsident Rüttgers für
eine kluge Verhandlungsführung verdient, die auch den Gewerkschaften
die Zustimmung ermöglicht hat.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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