 Pofalla: Durchbruch bei der strukturellen Arbeitslosigkeit
Geschrieben am 30-08-2007 |
Berlin (ots) - Berlin, 30. August 2007
074/07
Zu den Arbeitsmarktzahlen im Monat August erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Der Aufschwung erreicht den Kern der Arbeitslosen. Die
strukturelle Arbeitslosigkeit wird Stück für Stück durchbrochen.
Dennoch müssen wir uns davor hüten, die positive Entwicklung als
selbstverständlich zu betrachten. Denn: Nach wie vor gibt es viel zu
tun. Das Reformwerk ist noch nicht vollendet. Deutschland muss
weitere Reformschritte wagen.
Dazu gehört die weitergehende Senkung des Beitrages zur
Arbeitslosenversicherung auf 3,5%. Diese Senkung macht aus zwei
einfachen Gründen Sinn:
Erstens: Sinkende Lohnnebenkosten beflügeln zusätzlich den
Arbeitsmarkt. Umso niedriger die gesetzlichen Zusatzkosten für Arbeit
sind, desto mehr Arbeitsplätze werden rentabel und desto mehr
Neueinstellungen gibt es.
Zweitens: Die Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit gehören den
Beitragszahlern. Sie haben diesen Gewinn erwirtschaftet - sie sollen
ihn auch erhalten. Das ist nur fair und gerecht.
Darüber hinaus muss die Entrümpelung der Arbeitsmarktinstrumente
vorangetrieben werden. Das Kabinett hat dies in Meseberg beschlossen.
Jetzt liegt der Ball beim Bundesarbeitsminister. Rund die Hälfte
aller Instrumente ist zu teuer und/oder ineffizient. Hier muss
entschieden ausgesiebt werden.
Deutschland ist auf einem guten Weg wieder wirtschaftlich zurück
an die Spitze Europas zu kehren. Die CDU wird weiter dafür sorgen,
dass wir auf diesem Pfad bleiben.
Originaltext: CDU Deutschlands
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