 LVZ: Althaus: Mit der FDP jetzt nicht irgendwelche Koalitionen für die Zukunft verabreden / Parteien der großen Koalition sollen sich auf ihre Hausaufgaben konzentrieren
Geschrieben am 11-09-2007 |
Leipzig (ots) - Unmittelbar vor dem heutigen Gruppentreffen von
Union und FDP auf Bundesebene hat Thüringens Ministerpräsident Dieter
Althaus (CDU) davor gewarnt, mit diesem Treffen irgendwelche
Koalitionsspekulationen zu verbinden. Zugleich sagte der Politiker in
einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe),
2009 werde es, anders als 2005, mit der FDP zusammen keinen
Lagerwahlkampf mehr geben. Mit einer erfolgreichen Kanzlerin Angela
Merkel als Spitzenkandidatin werde "die Union natürlich einen anderen
Wahlkampf führen als 2005", meinte Althaus. "Diese Koalition ist ihr
Erfolg. Ihre Popularität wird für die Union eingesetzt werden, nicht
für ein politisches Lager."
Unter Verweis auf das Treffen zwischen Union und Liberalen meinte
der Ministerpräsident: "Die Union ist mit der SPD in einer Koalition.
Die sollten wir auch für die nächsten zwei Jahre nutzen, um die
möglichen Reformen voranzubringen. Es gibt auch für die zweite Hälfte
der Legislatur konkrete und praktikable Absprachen." Auf dieser
Grundlage könne gut regiert werden. Althaus erinnerte daran, dass für
die Union die umfangreichen Reformbeschlüsse der Union von ihrem
Leipziger Parteitag "prinzipiell" weiterhin Gültigkeit besäßen. "Mit
der SPD lassen sich die Ziele von Leipzig sicher nicht verwirklichen.
Aber vor der nächsten Bundestagswahl stellt sich die Frage einer
neuen Koalition nicht. Insofern sollte man jetzt nicht über mögliche
Koalitionen nachdenken, die unrealistisch sind, sondern die Chance
nutzen, mit der SPD das, was möglich ist, auch zu tun." Gespräche
zwischen Union und FDP gebe es immer mal wieder auf Landes- und
Bundesebene. "Aber die haben nichts damit zu tun, dass da irgendeine
neue Koalition vorbereitet wird. Jetzt muss die große Koalition
einfach ihre Hausaufgaben machen", verlangte Althaus.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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