Börnsen: Kultur hat Geltung in dieser Regierung

Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung des Bundeshaushalts
2008 im Deutschen Bundestag erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
MdB:

Zum dritten Mal in Folge ist eine Erhöhung des
Bundeskulturhaushalts gelungen: Er steigt für das kommende
Haushaltsjahr um 1,3 % auf rund 1,1 Milliarden Euro. Das ist ein
Riesenerfolg von und für Staatsminister Bernd Neumann MdB. Unter der
Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel dokumentiert diese
Bundesregierung einmal mehr, welch hohe Bedeutung sie der Kultur
zumisst.

Eine gezielte Schwerpunktsetzung im neuen Haushaltsjahr zeigt, in
welcher kultur- und geschichtspolitischen Verantwortung sich die
Bundesregierung sieht. Herausragend ist dabei die Verdoppelung der
Ansätze für die Gedenkstättenförderung auf rund 20 Millionen Euro.
Dies entspricht der Koalitionsvereinbarung, die eine Fortschreibung
des Gedenkstättenkonzepts festgelegt hat. Dabei werden zum einen
national bedeutsame Gedenkstätten zur NS-Terrorherrschaft verstärkt
unterstützt und wird zum anderen - ebenso wie im Koalitionsvertrag
vorgesehen- die Aufarbeitung des SED-Unrechtsregimes vorangebracht.
Dass die Bundesregierung ihren erinnerungspolitischen Auftrag ernst
nimmt, zeigt sich auch darin, dass sie den Bundeszuschuss für die
Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden um 355.000 Euro erhöht,
damit der aufgrund der erfreulich dauerhaft hohen Besucherzahlen
entstandene finanzielle Mehrbedarf der Stiftung gedeckt werden kann.

Der Bundeskulturhaushalt 2008 unterstreicht auch, dass der Bund
seine kulturpolitische Verpflichtung für national bedeutungsvolle
Kulturgüter wahrnimmt: Dabei ist insbesondere die Stiftung Weimarer
Klassik zu nennen. Sie wird sowohl vom Bund als auch vom Land
Thüringen im Jahr 2008 jeweils 1,3 Millionen Euro mehr erhalten, was
einer Steigerung von 20 % entspricht. Für 2009 und 2010 sind weitere
Erhöhungen vorgesehen, so dass die Stiftung ab 2010 dauerhaft
zusätzliche in Mittel in Höhe von 4 Millionen Euro zur Verfügung hat.
Wenn wir das kulturelle Erbe unseres ganzen Landes bewahren wollen,
dann kann sich die Kulturpolitik des Bundes nicht auf die Hauptstadt
Berlin konzentrieren: Und das muss gerade für die Kulturhauptstadt
Weimar, den Symbolort der deutschen Klassik mit ihrem umfassenden
kulturellen Potential, den Geburtsort der Weimarer Republik gelten.

Auch der Zuschuss für die Mitteldeutsche Barockmusik in Höhe von
800.000 Euro, die mit zahlreichen Festivals und Konzerten den großen
mitteldeutschen Komponisten wie Bach, Händel, Schütz oder Telemann
gewidmet ist, unterstreicht die Verantwortung des Bundes in der
Kulturpolitik für die kulturelle Vielfalt in Deutschland. In diesem
Zusammenhang sei auch die Unterstützung der Kulturhauptstadt Essen in
Höhe von 10 Millionen Euro im Jahr 2010 genannt.

Und schließlich wird auch der Etat der Deutschen Welle um 4
Millionen Euro aufgestockt. Damit wird wiederum ein Anspruch aus dem
Koalitionsvertrag erfüllt, die Deutsche Welle in der Wahrnehmung
ihrer Ausgaben zu stärken. Die zusätzlichen Mittel kommen neben der
Realisierung der Kooperation mit ARD und ZDF insbesondere dem
arabischen Programm zugute. Damit kann der Dialog mit den arabischen
Ländern und dem Iran verstärkt werden, was vor dem Hintergrund der
aktuellen Entwicklungen unverzichtbar ist.

Insgesamt also ein ausgewogener Haushaltsansatz, den wir begrüßen.
Die weiteren parlamentarischen Beratungen werden zeigen, ob und an
welchen Stellen wir noch Änderungsbedarf sehen. Zunächst aber freuen
wir uns darüber, in welch guten Händen sich die Kulturpolitik bei
dieser Bundesregierung befindet.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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