 Rheinische Post: Koalitionsspiele
Geschrieben am 13-09-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker
Die verschiedenen (mehr oder weniger "geheim" inszenierten)
Zusammenkünfte von Abgeordneten aus CDU und FDP sowie SPD und Grünen
mögen manche Koalitions-Phantasien anheizen. Sie ändern jedoch nichts
daran, dass die jeweils beteiligten Drahtzieher aus Union und SPD
keineswegs mit einem vorzeitigen Ende ihrer großen Koalition rechnen
und dies auch gar nicht anstreben. Es geht bei den Berliner
Inszenierungen dieser Woche vor allem um Aufwärm-Übungen für die Zeit
nach der Wahl 2009. Inhaltlichen Nutzwert haben die Treffen derzeit
nicht, aber durchaus taktische Bedeutung. So wurde durch die
CDU-FDP-Runde absichtsvoll (und mit Billigung der Parteichefs Merkel
und Westerwelle) der Eindruck durchkreuzt, Kurt Beck könne nach
rheinland-pfälzischem Vorbild eine Annäherung zwischen SPD und FDP
erreichen. Die demonstrative Einigkeit der jungen Reformer von SPD
und Grünen bewirkt in der Koalitions-Waagschale derzeit nicht so
viel, denn durch die Schwäche der SPD erreichen sie zusammen nur etwa
35 Prozent. Also wird ein dritter Partner benötigt. Die Linkspartei
verbietet man sich (noch) als Partner. Und ob die Grünen sich mit der
FDP einlassen würden, ist noch völlig offen.
Originaltext: Rheinische Post
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