 Rheinische Post: Die Ampel ist aus Kommentar Von Gerhard Voogt
Geschrieben am 21-10-2010 |
Düsseldorf (ots) - Andreas Pinkwart hat seinen Wechsel in die
Wissenschaft gut geheim gehalten - deswegen wurden auch enge
Weggefährten von seinem Schritt überrascht. Erstaunt sind aber nur
wenige. Denn Pinkwarts Rückzug ist nachvollziehbar. In NRW hatte der
FDP-Chef nach der Wahlschlappe vergeblich versucht, die
Regierungsbeteiligung der Liberalen durch ein Bündnis mit SPD und
Grünen zu retten. Doch der Plan ging nicht auf. Stattdessen ist die
FDP-Fraktion auf einen harten Oppositionskurs eingeschwenkt. Die
Perspektive, Verantwortung zu übernehmen, ist somit dahin. Auch in
Berlin erwartet Pinkwart derzeit keine große Zukunft mehr. Nach der
Kontroverse über die Hotelsteuer ist das Verhältnis zu Parteichef
Westerwelle zerrüttet. Der kann sich über Pinkwarts Abgang freuen:
Nun bietet sich die Chance, die Parteispitze umzubauen. In NRW
zementiert der Abtritt Pinkwarts die neuen Machtverhältnisse. Die
Option auf eine Ampel ist mit dem Rückzug des Reformers verschwunden,
Rot-Grün ist nun auf Gedeih und Verderb auf die Unterstützung der
Linkspartei angewiesen. Kein Wunder, dass SPD und Grüne den Rückzug
des Professors nun lautstark betrauern.
Originaltext: Rheinische Post
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
296452
weitere Artikel:
- BERLINER MORGENPOST: Endlich eine Herausforderung - Leitartikel Berlin (ots) - Eines ist sicher: Es wird ein interessanter
Wahlkampf in Berlin, denn Renate Künast hat sich entschlossen, als
Spitzenkandidatin der Grünen bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin
anzutreten, auch wenn sie das offiziell erst am 5. November mitteilen
wird. Ihr Schweigen ist inzwischen zwar ein bisschen albern, aber die
Inszenierung sei ihr und ihrer Partei gegönnt. Für Berlin ist die
Entscheidung der Grünen-Politikerin, die seit fünf Jahren die
Fraktion im Bundestag führt, gut. Denn endlich gibt es eine
Herausforderung mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zur Lebensmittel-Kontrolle Ulm (ots) - Gut eine halbe Million Betriebe kontrolliert und davon
jeden vierten beanstandet. Und doch erfährt der Verbraucher und Kunde
nichts von den hygienischen Mängeln. Er weiß nicht, dass er in zwei
von fünf Gaststätten zusammengeklebte Fleischreste statt
Hinterschinken verspeist, ob Fisch schon angegammelt ist. Abhilfe
schafft eine einfache Maßnahme: Die Ergebnisse der Kontrollen dürfen
nicht mehr in Behördenschubladen verschwinden. Es reicht auch nicht,
sie auf einer Internetseite zu veröffentlichen. Sie müssen gut
sichtbar mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart-21-Schlichtung Stuttgart (ots) - Geißler ähnelt einer Sphinx. Jenem Wesen, das im
alten Ägypten vorbeikommende Reisende erwürgte, wenn diese das von
ihr gestellte Rätsel nicht zu lösen vermochten. Wer also kann in den
kommenden Wochen Geißlers S-21-Rätsel lösen? Wer darf weiterziehen,
wer wird auf der Strecke bleiben? Heute beginnt ein Abenteuer. Mit
viel Mut auf beiden Seiten. Und einer Menge Misstrauen. Es wird
deshalb zunächst darum gehen, ob beide Seiten stark, klug genug sind,
eigene Berechnungen in Zweifel zu ziehen, Konzepte ergebnisoffen mehr...
- Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung berichtet in Ihrer Freitags-Ausgabe (22.10.2010): Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburgs Justizminister Volkmar
Schöneburg (Linke) kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur
Reform der nachträglichen Sicherungsverwahrung. "Absolut
inakzeptabel" sei für ihn, dass die Sicherungsverwahrung für
Jugendliche unverändert fortbestehen soll", sagte er in einem
Interview mit der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt/Oder)
(Freitagausgabe). Dies komme "einer Bankrotterklärung des primär auf
Erziehung ausgerichteten Jugendstrafrechts und Jugendvollzugs gleich.
Denn sie bedeutet nichts anderes, mehr...
- Rheinische Post: Konjunkturhilfe von Antje Höning Düsseldorf (ots) - Die deutsche Wirtschaft wächst um
rekordverdächtige 3,5 Prozent. Im Oktober fällt die Zahl der
Arbeitslosen unter drei Millionen, wie die Bundesagentur bald
verkünden wird. Schneller als erwartet hat sich die Wirtschaft aus
dem tiefen Tal gekämpft. Dafür gibt es viele Gründe: die starke
Exportabhängigkeit, die deutsche Firmen vom weltweiten Aufschwung
profitieren lässt; die Lohnzurückhaltung der Arbeitnehmer; die
anhaltende Wirkung der Hartz-Reformen. Keine Rolle spielt dagegen das
Konjunkturpaket II: Von den mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
