 WAZ: Populistisch - Kommentar von Wilfried Goebels
Geschrieben am 25-11-2010 |
Essen (ots) - Städte, die ihren Haushalt trotz explodierender
Sozial- und Personalkosten ausgleichen können, sind selten. Das Gros
der Kommunen steht kurz vor dem Ruin. In Berlin und Düsseldorf werden
in höchstem Tempo Rettungspakete geschnürt. Ein abgestimmtes Konzept
lässt allerdings weiter auf sich warten. NRW prescht nun mit einem
eigenen Hilfsprogramm vor. Ein Konzept mit Licht und Schatten. Es ist
sicher richtig, dass strukturschwache Städte kaum in der Lage sein
werden, innerhalb von nur drei Jahren einen ausgeglichenen Etat
vorzulegen. Hier hätte eine Einzelfallregelung Abhilfe schaffen
können. Dass Rot-Grün aber in einem Akt von Generalamnestie gleich
für alle Städte die Regeln zum Sparen lockert, ist Populismus. Viele
Städte haben über ihre Verhältnisse gelebt. Die unterschiedlichen
Personaletats sprechen eine deutliche Sprache. Hier liegt ein
sinnvolles Betätigungsfeld für die Aufsicht. Die Städte brauchen eine
Perspektive, um aus der Schuldenfalle zu fliehen. Dabei muss sich der
Bund stärker an den Sozialkosten beteiligen - das ändert nichts
daran, dass der Spardruck in den Kommunen hoch gehalten werden muss.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/55903
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_55903.rss2
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
303029
weitere Artikel:
- Frankfurter Neue Presse: Und die FDP bewegt sich doch. Politikchef Dr. Dieter Sattler über das Thema Zeitarbeit. Frankfurt am Main (ots) - Zeitarbeiter haben trotz aller
Anstrengungen am Ende des Monats trotz Vollzeitsjobs oft gerade mal
1000 Euro in der Tasche und müssen zudem ständig um ihren Job bangen.
Wie sollen sich da gerade junge Leute, die in der Zeitarbeitsbranche
überdurchschnittlich stark vertreten sind, eine Zukunft aufbauen? Das
scheint viele Arbeitgeber, die mit Leiharbeitern hantieren, herzlich
wenig zu stören. Auch wenn sie sich im Familienkreis oder bei
öffentlichen Reden möglicherweise laut Sorgen um die demographische
Zukunft mehr...
- WAZ: Gesundheit für alle - Kommentar von Daniel Freudenreich Essen (ots) - Minister Rösler ist ein bettelarmer Tropf. Die
Deutschen wollen keinen Abbau am Gesundheitssystem und sind gegen
höhere Beiträge. Sie wollen den Rundum-Sorglos-Schutz, auch wenn das
mehr Geld kostet. Das sollen dann doch bitte die Dicken, die Raucher
und die Trinker bezahlen, weil sie ihre Gesundheit aufs Spiel setzen.
Wenn Rösler seine Reform nach den Wünschen der Bevölkerung gestaltet
hätte, dann wäre unser System in einigen Jahren mausetot. Zugegeben -
die Deutschen schelten die Rösler-Reformen nicht zu Unrecht. mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Ruhe im Alltag als Zeichen von Reife - Leitartikel Berlin (ots) - Er macht etwas mit uns, der Terror. Wer hat nicht
schon seine Mitreisenden im Flieger argwöhnisch beäugt? Wer hat nicht
schon mal über die verirrten Fanatisierten geschimpft und über jene,
die mit ihrer islamistischen Denke sympathisieren? Wer zuckt nicht
zusammen, wenn er mitten im friedlichen Berlin eine Maschinenpistole
vor dem Bauch eines Polizisten baumeln sieht? Und wer wird gerne
durchgescannt und abgetastet, ehe er das Berliner Abgeordnetenhaus,
den Sitz unserer Volksvertreter, betreten darf? Die verschärfte mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neuorganisation des ärztlichen Notfalldienstes Von Eulen und Nachtigallen PETER STUCKHARD Bielefeld (ots) - Die Reform des ärztlichen Notfalldienstes ist
überfällig. Wer, ob Arbeitnehmer oder Selbstständiger, möchte
heutzutage noch 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr in der Pflicht
stehen, jederzeit für seine Kunden da sein zu müssen. Ob defekte
Heizung oder vergessener Hausschlüssel: Handwerksnotdienste lassen
sich ihre Leistungen teuer bezahlen. Nicht so die niedergelassenen
Ärzte: Von ihrer Verpflichtung, jederzeit für ihre Patienten
erreichbar zu sein, können sie sich nur befreien, wenn sie mit
Kollegen eine gegenseitige mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar NRW-Nachtragshaushalt scheint gesichert Aufatmen PETER JANSEN, DÜSSELDORF Bielefeld (ots) - Die rot-grüne Minderheitskoalition in NRW kann
aufatmen. Es gilt als sicher, dass der Nachtragshaushalt am 16.
Dezember unter gütiger Mitwirkung der Linken den Landtag passieren
wird. Linken-Fraktionschef Wolfgang Zimmermann will dafür sorgen,
dass sich alle elf Abgeordneten seiner Fraktion der Stimme enthalten
und damit wie bei der Wahl der SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft zur
Ministerpräsidentin dafür sorgen, dass das rot-grüne Projekt nicht
scheitert. Aufatmen können aber auch CDU und FDP sowie die Linken mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
