 Rheinische Post: Lustloser Rüttgers
Geschrieben am 15-12-2010 |
Düsseldorf (ots) - Man kann es nachvollziehen, dass der abgewählte
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) nicht bei jeder Sitzung des
Landtags auf den harten Oppositionsbänken Platz nehmen will. Schon
gar nicht, wenn attraktive Alternativen winken - wie Vorlesungen vor
motivierten Studenten an der Universität Bonn oder Vorträge bei der
Konrad-Adenauer-Stiftung im milden Winterklima Roms. Dort zieht es
einen früheren Spitzenpolitiker eher hin als zu einer Debatte über
den Nachtragshaushalt. Den Wähler interessiert das weniger. Er hat
dem CDU-Politiker ein mit Steuergeldern sehr ordentlich dotiertes
Mandat gegeben, um dessen Interessen zu vertreten. Wenn es für die
Regierung nicht reicht, dann eben in der Opposition. Und die hat die
vornehme Aufgabe, die Regierenden zu kontrollieren. Vollends
ärgerlich wird es für den Souverän, wenn sein Abgeordneter bei
wichtigen Abstimmungen fehlt, die über das Schicksal der rot-grünen
Landesregierung entscheiden könnten. Was wäre, wenn der
Nachtragshaushalt nur durchkäme, weil Rüttgers gefehlt hat? Schon
einmal hat die CDU-Opposition so einen Abstimmungssieg verpasst. Wer
wie Rüttgers für sich Spannenderes entdeckt als Landtagsdebatten,
sollte überlegen, sein Mandat zurückzugeben.
Originaltext: Rheinische Post
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Originaltext: Stuttgarter Nachrichten
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