 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Demokraten nur noch Minderheit im Repräsentantenhaus
Schwere Zeiten für Obama
JOACHIM ROGGE, WASHINGTON
Geschrieben am 04-01-2011 |
Bielefeld (ots) - US-Präsident Barack Obama steht vor schweren
Zeiten. 2011 wird - das kann man plakativ so sagen - sein
Schicksalsjahr. Mit ihrer neuen Macht in der größeren der beiden
Parlamentskammern und ihren gewachsenen Einfluss im Senat wollen die
Republikaner Obama das Leben so schwer wie möglich machen. An ihrer
bislang so erfogreichen Blockadepolitik wird sich ungeachtet aller
Appelle Obamas zur Zusammenarbeit wenig ändern. Große Würfe, die das
reformbedürftige Land voranbringen, sind in den kommenden zwei
Jahren daher nicht mehr zu erwarten. Stattdessen wird parteitaktisch
dominiertes Hickhack Amerikas Innenpolitik bestimmen. Überdies wirft
der kommende Präsidentschaftswahlkampf schon jetzt seine lange
Schatten voraus. Keine guten Aussichten sind das für das
krisengeplagte Land, das von Selbstzweifeln zunehmend zermürbt wird.
Obama kann nur darauf setzen, dass sich die Wirtschaft ungeachtet der
politischen Blockaden in Washington weiter erholt. Bleibt der
Aufschwung aus, ist auch seine politische Zukunft praktisch schon
besiegelt. Wenn er aber auch weiterhin Courage hat, den Kampf mit
seinen politischen Gegenspielern zu suchen, kann ihm tatsächlich noch
das Comeback gelingen. Ihn schon jetzt kühl abzuschreiben, ist
tatsächlich verfrüht.
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Stuttgarter Nachrichten
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