 Gysi: Begriff Kommunismus wird für Linkspartei keine Rolle spielen / Lindner: Guttenberg soll auf Raketenabwehrsystem MEADS verzichten
Geschrieben am 17-01-2011 |
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 17. Januar 2011 - Gregor Gysi,
Vorsitzender der Linken-Bundestagsfraktion, möchte nach wie vor den
Begriff "Kommunismus" nicht für die Beschreibung der Ziele der
Linkspartei verwenden. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN sagte
Gysi: "In unserer Programmatik wird der Begriff keine Rolle spielen
und in unserer Alltagspolitik auch nicht, und zwar deshalb, weil er
so unterschiedlich verstanden wird." Marx und Engels hätten unter
Kommunismus "eine klassenlose Gesellschaft mit höchster Humanität"
verstanden. "Auf der anderen Seite gab es aber auch Kommunisten, die
schrecklichste Verbrechen in diesem Namen begangen haben - Stichworte
Stalin, Pol Pot, oder auch die Mauer", so Gysi weiter. Deshalb habe
man sich in der Linkspartei auf den Begriff "Demokratischer
Sozialismus" verständigt. Damit sei zum Beispiel eine Beteiligung der
Mitarbeiter am Eigentum von Großkonzernen gemeint, erklärte Gysi.
Christian Lindner, Generalsekretär der FDP, erwartet weiterhin
eine grundlegende Steuerreform noch in dieser Legislaturperiode. Bei
PHOENIX sagte Lindner auf die Frage, ob er noch an eine solche
strukturelle Steuerreform glaube: "Ja, aber nicht in einem Schritt.
Das werden wir in mehreren Schritten und Etappen erledigen müssen."
Die Priorität liege derzeit aber auf der Reduzierung der Schulden.
Lindner forderte dafür auch verstärkte Anstrengungen von
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der die
Einsparziele für die Bundeswehr als nicht einhaltbar bezeichnet
hatte. "Er muss die Einsparziele erreichen. Das ist ein kreativer
Minister, und der wird zu Ergebnissen kommen", so Lindner. Zu
Guttenberg solle zum Beispiel auf das geplante Raketenabwehrsystem
MEADS verzichten, forderte der FDP-Politiker. "Auf dieses System kann
man vollständig verzichten, und wir haben einige Milliarden Euro
eingespart", so Lindner bei UNTER DEN LINDEN.
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