Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Streit in der schwarz-gelben Koalition
Geschrieben am 18-01-2011 |
Rostock (ots) - Angela Merkel hat mit der Klausurtagung in Mainz
bereits die Zeichen für die Absetzbewegung von den siechenden
Westerwelle und Co. gestellt. Ungeniert wildert die Union etwa auf
dem Feld der Wirtschafts- und Wachstumskompetenz und entreißt der FDP
damit das letzte Fetzchen eigenen Profils. Das liberale Pochen auf
Steuersenkungen bzw. -vereinfachungen ist nur noch ein ohnmächtiges
Symbol. Wirkliche Steuererleichterungen wird es bis 2013 nicht geben.
Dafür garantiert schon der knorrige Bundesfinanzminister. Dass die
angeschlagenen Liberalen nun mit einer Art Generalangriff auf die
Union zurückschlagen, kann nicht verwundern. Westerwelle und die FDP
kämpfen gegen den Sturz in die Bedeutungslosigkeit. Merkel und die
Union könnten dagegen auch anders.
Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
311102
weitere Artikel:
- Frankfurter Neue Presse: Brüchiges Bündnis in NRW. Olaf Kern über die Regierung Kraft in Düsseldorf. Frankfurt am Main (ots) - Die SPD kommt derzeit auf 36 Prozent,
die Grünen liegen bei 18 Prozent. Würde kommenden Sonntag gewählt,
wäre das Ergebnis ein rot-grünes Bündnis. Hannelore Krafts Stuhl
wackelt also nicht, auch wenn sie gestern eine Niederlage einstecken
musste. Doch das bevölkerungsreichste deutsche Bundesland hätte eine
stabilere Regierung verdient. Der Richterspruch von gestern hat
gezeigt, wie brüchig ihr Bündnis mit den Grünen und der Linkspartei
ist.
Pressekontakt:
Frankfurter Neue Presse
Chef vom Dienst
Peter mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Verfassungsgericht stoppt NRW-Nachtragshaushalt
Schallende Ohrfeige
PETER JANSEN, DÜSSELDORF Bielefeld (ots) - Da mögen sich die führenden Vertreter von SPD
und Grünen in NRW noch so viel Mühe geben, die Bedeutung der
Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu relativieren und klein
zu reden. In Wahrheit wissen auch sie, dass ihnen die sieben höchsten
Richter des Landes eine schallende Ohrfeige verpasst haben. Die
Opposition von CDU und FDP hat die erste Runde im Streit um die
Verfassungsmäßigkeit des Nachtragshaushalts klar gewonnen, die
Minderheitskoalition von SPD und Grünen hat verloren - das ist die
Botschaft aus mehr...
- Gemeinsamer Aktionsplan von Bund und Ländern: Nüssel begrüßt abgestimmtes Vorgehen Berlin (ots) - Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) bewertet den
heute vereinbarten Aktionsplan der Länder und des Bundes
"Unbedenkliche Futtermittel, sichere Lebensmittel, Transparenz für
den Verbraucher" positiv. Insbesondere das Vorhaben, die Produktion
von Industrie- und Futterfetten strikt zu trennen und die behördliche
Zulassungspflicht von Vorlieferanten der Futterwirtschaft zu
verschärfen, befürwortet DRV-Präsident Manfred Nüssel. "Die strengen
Anforderungen für Futterfett verarbeitende Betriebe müssen
schnellstmöglich und mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Schwarze Kasse im Kirchenkreis Herford
Bekennermut
CARSTEN HEIL Bielefeld (ots) - Jeder Bibelleser kennt das Gleichnis von den
anvertrauten Pfunden: Die beiden Männer, die das vom Herrn übergebene
Vermögen gemehrt hatten, wurden belohnt. Der Dritte hatte nichts aus
dem Geld gemacht, hatte es vergraben. Ihm wurde alles genommen und er
selbst hinausgeworfen (Matthäus 25). Sicher, Gleichnisse Jesu sind
nicht direkt auf die Wirklichkeit zu übertragen. Ob die
Verantwortlichen im Kirchenkreis Herford aber dieses Gleichnis im
Kopf hatten, als sie daran gingen ihre geheime Kasse nicht nur zu
etablieren, mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Bahn/Ramsauer Regensburg (ots) - Man kann einen Betrieb auch kaputtsparen: Dafür
lieferte die Bahn in den vergangenen Monaten leider viele ärgerliche
Beispiele. Die Zugausfälle und Verspätungen im Extremwinter, die
streikenden Klimaanlagen im Sommer oder die S-Bahn-Misere in Berlin
sind nur einige Belege dafür, dass es schwer ächzt und knarzt in der
Bahn-Maschinerie. Die Pannenserie ist ein Symptom dafür, dass es dem
Staatsbetrieb an allen Ecken und Enden an einem mangelt: an Geld.
Erst kürzlich beklagte Bahnchef Rüdiger Grube einen Investitionsstau mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|