 LVZ: SPD-Parteireform innerhalb der Parteispitze umstritten / Oppermann fordert "weniger Hinterzimmerpolitik", Matschie inhaltliche Klarheit und Vertrauen
Geschrieben am 25-05-2011 |
Leipzig (ots) - Die geplante Parteireform bleibt innerhalb der SPD
umstritten. Während SPD-Präsidiumsmitglied Christoph Matschie im
Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) mit
Verweis auf die Grünen "auf die deutlichen Grenzen der
Basisdemokratie" verwies, setzt Thomas Oppermann, Parlamentarischer
Geschäftsführer SPD-Bundestagsfraktion, gegenüber der Zeitung auf
"belebende basisdemokratische Impulse von außen". Er wünsche sich
"weniger Hinterzimmerpolitik, dafür mehr vom Geist amerikanischer
Vorwahlen" meinte Thomas Oppermann. "Die innerparteiliche Demokratie
kann belebende Impulse von außen gut gebrauchen." Und es sei jedem
klar, dass "die SPD nur interessant wird, wenn sie es schafft,
Nicht-Mitglieder an ihrer Politik zu beteiligen", ergänzte Oppermann.
"Dazu gehört selbstverständlich auch die Urwahl eines
Spitzenkandidaten." Schließlich hätten gerade Ralf Stegner und
Thorsten Albig in Schleswig-Holstein vorgemacht, dass eine Urwahl
eines Spitzenkandidaten sehr erfolgreich sein könne. Matschie, der
in Thüringen durch eine Mitglieder-Urwahl zum Spitzenkandidat für die
letzte Landtagswahl gekürt worden war, sagte der Zeitung:
"Entscheidend ist, dass die Inhalte unserer Politik klar erkennbar
sind und dass sie von Politikern vertreten werden, die Vertrauen
ausstrahlen." Dann gewinne man auch Wahlen, so wie jüngst in Bremen.
"Organisatorische Parteireformen sind kein Ersatz für diese
Grundvoraussetzungen guter Politik." Im Übrigen müsse die
Mitgliedschaft attraktiv bleiben, deshalb stehe er Bestrebungen zur
Einbeziehung von Nicht-Mitgliedern in Partei-Abstimmungen "sehr
skeptisch" gegenüber.
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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