 Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Atom-Ausstieg der Koalition
Geschrieben am 07-06-2011 |
Rostock (ots) - Für die Koalition könnte die Energiewende im
Kurzschluss enden. Bei der FDP ist schon eine erste Sicherung
durchgebrannt. Im Kabinett haben am Montag ihre Minister - an der
Spitze Parteichef Philipp Rösler - den Stufen-Abschaltplan
akzeptiert. Keine 24 Stunden später erklärt Generalsekretär Christian
Lindner, das gehe allein auf die Kappe der Union. Die FDP habe es
besser gewusst, aber sich nicht durchsetzen können. Ein
bemerkenswerter Vorgang: Zum einen räumt die FDP offen ihre
Machtlosigkeit am Kabinettstisch ein. Zum anderen verstößt sie gegen
eine Elementarregel der Politik, die da lautet: Gemeinsame Beschlüsse
sind auch gemeinsam nach außen zu vertreten. Die FDP muss sich
fragen, warum sie Gesetzentwürfen zugestimmt hat, die sie für
juristisch fragwürdig hält.
Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de
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