 Neues Deutschland: Räumung in New York: Verhärtete Fronten
Geschrieben am 18-11-2011 |
Berlin (ots) - Die Rechnung scheint doch nicht so reibungslos
aufzugehen wie gedacht. Denn die Räumungen der Occupy-Camps in den
vergangenen Tagen, vor allem jene des Flaggschiffs im New Yorker
Zuccotti-Park, hat offensichtlich nicht das damit erhoffte Ende der
Bewegung eingeläutet - auch wenn die Lage der Protestierenden nicht
einfacher geworden ist. Doch es waren wieder Tausende, die dem Aufruf
zur Demonstration im fiskalischen Machtzentrum der USA wie in anderen
Großstädten des Landes gefolgt sind, wobei die Schärfe der
Auseinandersetzungen deutlich zugenommen hat. Für sie sind Banken und
Börse entscheidend verantwortlich für die sozialen Ungerechtigkeiten
im Lande. Und die könnten noch größer werden, wenn die sogenannte
politische Klasse nicht endlich die öffentlichen Haushalte in den
Griff bekommt. Gerade hat der riesige Schuldenberg eine neue
Schallmauer durchbrochen: 15 Billionen Dollar, das sind fast 100
Prozent des Bruttoinlandsprodukts der größten Volkswirtschaft der
Welt. Dagegen nehmen sich die Verbindlichkeiten der Euro-Staaten,
deren Abbau Präsident Obama immer wieder anmahnt, fast schon wie
Peanuts aus. Trotzdem können sich Republikaner und Demokraten nicht
über sozialverträgliche Etatkürzungen oder höhere Steuern für Reiche
einigen, um das Megadefizit zu verringern. Die sozialen Folgen werden
vor allem jene tragen müssen, die schon heute am stärksten unter der
Macht der Banken leiden.
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Neues Deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
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