 Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Parteitag der Grünen
Im Wartestand
ALEXANDRA JACOBSON, KIEL
Geschrieben am 27-11-2011 |
Bielefeld (ots) - Selten sind grüne Delegierte ihrer Parteiführung
so widerspruchslos gefolgt. Mit großer Disziplin haben sie sich in
Kiel durch die Antragsflut gekämpft und immer brav den Arm gehoben,
wenn die Vorlagen der Spitze abgesegnet werden sollten. Sie sind eben
auch eine normale, etablierte Partei: Genauso wie die SPD sehen sie
sich in der Opposition als Regierungspartei im Wartestand. Die
Flügelkämpfe im Berliner Landesverband erweisen sich in der Tat als
lokale Besonderheit. Die Grünen sehnen sich nach
Regierungsbeteiligung im Bund. Dass sie in den Umfragen ihre
Spitzenwerte verloren haben und kleinere Brötchen backen müssen, war
ihnen in Kiel leider kein (selbst-)kritisches Wort wert. Die Zeichen
stehen schon eindeutig auf Wahlkampf. Und da funktionieren die
machtpolitischen Reflexe einwandfrei. Vorsitzender Cem Özdemir trimmt
die Partei auf stärkere Wirtschaftsnähe. Dass der Handwerkschef
Holger Schwannecke erstmals auf einem grünen Parteitag eine Rede
hielt, dürfte vor allem der FDP Schmerzen bereiten. Gezielt werben
die Grünen um die ehemals liberale Klientel. Ein Einfallstor haben
sie gefunden: Die Enttäuschung über die von Schwarz-Gelb bisher nur
halbherzig umgesetzte Energiewende verdrießt das Handwerk. Ob sich
die kleinen Mittelständler jedoch auch für die grünen
Steuererhöhungen erwärmen, ist offen. Das wäre auf Handwerksseite ein
Bruch mit bisherigen Glaubenssätzen. Profiliert hat sich in Kiel auch
Jürgen Trittin als Verfechter einer seriösen Finanzpolitik ohne
falsche Versprechungen. Im Schatten stehen derzeit die beiden
Führungsfrauen Claudia Roth und Renate Künast. Ob es deshalb 2013 für
eine alleinige Spitzenkandidatur von Jürgen Trittin reicht, ist aber
nicht ausgemacht. Denn eine Übervater-Rolle wie einst Joschka Fischer
hat sich Trittin noch nicht erkämpft.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
365787
weitere Artikel:
- Kretschmann (Grüne): Volksentscheid war großer Schritt zur Bürgergesellschaft / Bahn muss zahlen, wenn Kosten explodieren Bonn (ots) - Bonn/Stuttgart, 27. November 2011 - Ministerpräsident
Winfried Kretschmann (Grüne) sieht den Volksentscheid zu Stuttgart 21
als richtigen Schritt für die Demokratie: "Zum ersten Mal konnte das
Volk von Baden-Württemberg selber in einer Sachfrage entscheiden. Das
ist ein großer Schritt in die Zukunft der Bürgergesellschaft." Ein
Makel sei allerdings, dass das Parlament den Entscheid erst habe
einleiten müssen: "Wir wollen in Zukunft Volksentscheide direkt durch
ein Volksbegehren herbeirufen können. Dazu muss die CDU sich aber mehr...
- Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Stuttgart 21: Bielefeld (ots) - Welch ein Dilemma: Ohne den Protest gegen
Stuttgart 21 wäre Winfried Kretschmann im März niemals zum ersten
grünen Ministerpräsidenten gewählt worden. Nach der Volksabstimmung
wird er seinen Anhängern jetzt erklären müssen, dass der Mega-Bahnhof
doch gebaut wird. Quorum verfehlt, Mehrheit für Stuttgart 21 - wie
auch immer das Ergebnis von Gegnern und Befürwortern interpretiert
werden mag: Die grün-rote Landesregierung wird das Baurecht der Bahn
durchsetzen müssen, egal wie groß der Widerstand in Zukunft sein
wird. mehr...
- Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Castor-Protest: Bielefeld (ots) - Noch nie war die blinde Blockade von
Castor-Transporten so unsinnig, teuer und langwierig wie in diesem
Spätherbst. Denn: Deutschland steigt nach dem Fukushima-Schock - und
nur deshalb - im Eiltempo aus der Kernenergie aus. Mehr noch: Die
Suche nach einem geeigneten Endlager für Atommüll beginnt noch einmal
ganz von vorne. Was wollen die Wendland-Aktivisten,
Gleisbettzerstörer und Kostentreiber mehr? Wogegen, oder besser
wofür, steht jetzt noch deren kompromissloser Protest, der mehr von
Emotion und Wut als von mehr...
- Schwäbische Zeitung: Das Ergebnis ist erfreulich eindeutig - Leitartikel Leutkirch (ots) - Das war es nun. Oder vorsichtiger mit Blick auf
die vergangenen Monate und Jahre ausgedrückt: Das sollte es nun
gewesen sein. Parlament, Gerichte, ein Schlichtungsverfahren und nun
die Volksabstimmung über Stuttgart 21. Die Mehrheit ist für den
Neubau des Bahnhofes. Das Quorum wurde nicht erreicht. Jeder, der
mochte, konnte sich auf irgendeine Art und Weise beteiligen,
demonstrieren, seine Meinung - und ja - jetzt auch seine Stimme
abgeben.
Das Ergebnis ist erfreulich eindeutig. Ein großes
Infrastrukturprojekt mehr...
- Hermann (Grüne) nach S21-Niederlage: "Habe keine Legitimation, das Projekt noch zu verhindern" Bonn (ots) - Bonn/Stuttgart, 27. November 2011 - Winfried Hermann
(Grüne) hat sich nach der Stuttgart 21-Niederlage im
PHOENIX-Interview geäußert: "Wir haben das Projekt bisher kritisch
begleitet. Das werden wir weiterhin tun. Aber ich habe natürlich
keine Legitimation, das Projekt noch irgendwie zu blockieren und zu
verhindern. Dazu ist das Votum des Volkes zu eindeutig für dieses
Projekt. Das muss man als Demokrat respektieren", so der
baden-württembergische Verkehrsminister.
Pressekontakt:
PHOENIX-Kommunikation
Pressestelle mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
