 Berliner Zeitung: Kommentar zur Acta-gewendeten Justizministerin
Geschrieben am 13-02-2012 |
Berlin (ots) - Der Erfolg der Piratenpartei in Berlin hat Union,
SPD, Grüne, Linke und FDP in Aufruhr versetzt. Diese Angst sitzt
inzwischen dermaßen tief, dass sich jetzt mit Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ausgerechnet die Bundesministerin
an die Spitze der Acta-Gegner stellt, diejenige, die das Abkommen
über Jahre mit ausgehandelt und vor nicht mal drei Monaten dem
Kabinett zur Annahme empfohlen hat. Kompliment! So schnell dürfte
sich selten ein Politiker von seiner eigenen Meinung getrennt haben.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Bettina Urbanski
Telefon: +49 (0)30 23 27-9
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
berliner-zeitung@berlinonline.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
378115
weitere Artikel:
- Berliner Zeitung: Kommentar zu den Überschüssen der Kassenüberschüsse Berlin (ots) - Statt das Geld nun flugs auszugeben, im
Gesundheitssystem oder per Rückzahlung an die Mitglieder, wäre es
besser, die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenkassen
langfristig zu sichern. Allzu leicht wird vergessen, dass noch 2009
und 2010 hektisch mit Steuerzuschüssen, Sparmaßnahmen und Kürzungen
von Arzneimittelausgaben auf die Folgen der Wirtschaftskrise reagiert
werden musste. In der europäischen Staatsschuldenkrise ist die
konjunkturelle Lage keineswegs sicherer geworden. Die anscheinend
überschüssigen mehr...
- DER STANDARD-KOMMENTAR "Erfolg mit Etikettenschwindel" von Gerald
John Die Pensionsreform birgt Härten und Versäumnisse, aber auch
eine Revolution - Ausgabe vom 14.2.2011
Wien (ots) - Feigen Klientelismus kann man der Koalition in dieser
Frage nicht vorwerfen. Pensionisten sind als verwöhnte Liebkinder der
heimischen Politik verschrien, doch nun müssen sie einen schweren
Brocken des Sparpakets schultern. Satte sieben Milliarden Euro sollen
aktuelle und künftige Ruheständlern stemmen.
Ist das nun die große Pensionsreform, die das notorisch niedrige
Antrittsalter endlich hinaufschnalzt? Für die lukrativste mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Krankenkassen Rostock (ots) - Seit 2009 gilt bei den gesetzlichen Krankenkassen
der Einheitspreis. Es gibt seitdem nur noch einen Beitragssatz für
alle Kassen, ergänzt durch ein Wechselspiel aus Zusatzbeiträgen und
Prämien - je nachdem, ob es der Kasse gerade finanziell gut geht oder
schlecht. Dieses System kennt nur eine Richtung. Darbende Kassen
haben wenig Skrupel, ihren Mitgliedern per Zusatzbeitrag in die
Taschen zu langen. In die andere Richtung fließt aber kein Geld, wie
sich jetzt zeigt. Prämien zurückzahlen in guten Zeiten? Pustekuchen. mehr...
- Rheinische Post: Neuer kalter Krieg Düsseldorf (ots) - Auge um Auge, Zahn um Zahn - der Verdacht, dass
die Anschläge auf israelische Diplomaten in Indien und Georgien
Racheakte des Iran und seiner Handlanger für die Ermordung iranischer
Atomwissenschaftler durch den israelischen Geheimdienst Mossad sind,
liegt nahe. In der Natur der Sache liegt es, dass es weder für das
eine noch das andere jemals eine offizielle Bestätigung geben wird.
Dieser Krieg wurde nie erklärt, es ist ein Krieg im Schatten, wie er
einst auch zwischen dem Ostblock und dem Westen tobte. Man nannte mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Diskussion über ACTA Rostock (ots) - Man muss den Anti-ACTA-Demonstranten vom
Wochenende dankbar sein. Nicht nur weil sie bei klirrender Kälte
demonstriert haben, sondern vor allem dafür, dass sie das
"Geheimabkommen" gegen Markenpiraterie und Urheberrechtsverletzungen
ins grelle Licht der öffentlichen politischen Debatte geholt haben.
In der Internet-Gemeinde ist es bereits seit Monaten eines der großen
Aufregerthemen. Doch wie so oft klaffen zwischen der - häufig noch -
analogen Politikerwelt und dem digitalen Marktplatz der
Internet-Nutzer gewaltige mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
