 Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger mit Sperrfrist 1 Uhr:
Sebastian Edathy begrüßt Entscheidung des Verfassungsgerichts als "hilfreichen Beitrag zur Befriedung"
Geschrieben am 12-04-2013 |
Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende des
NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD),
hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Platzvergabe
an Journalisten beim NSU-Prozess in München begrüßt. "Die Karlsruher
Entscheidung ist ein hilfreicher Beitrag zur Befriedung eines
unnötigen Streits", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Samstag-Ausgabe). Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in
Deutschland, Kenan Kolat, erklärte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Ich
bin sehr erfreut über dieses Urteil. Der Justizskandal ist damit
abgewendet. Das war bitter nötig." Die Fortdauer des Streits hätte
"einen Schatten auf das gesamte Verfahren werfen können", fügte Kolat
hinzu. "Ich hoffe, dass das Oberlandesgericht für die Platzvergabe
jetzt eine praktikable Lösung findet."
Pressekontakt:
Kölner Stadt-Anzeiger
Produktion
Telefon: 0221 224 3157
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
457819
weitere Artikel:
- Badische Neueste Nachrichten: Das nächste Kapitel Karlsruhe (ots) - Der Schritt war absehbar: Nachdem Christian
Wulff den Handel mit der Staatsanwaltschaft abgelehnt hat, erfolgte
jetzt folgerichtig die Klage- erhebung. Allerdings ist noch längst
nicht gesagt, dass dem früheren Bundespräsidenten wirklich der
Prozess gemacht wird. Die Richter könnten sich auf den Standpunkt
stellen, ein Verfahren lohne sich angesichts der doch arg
zusammengeschmolzenen juristischen Vorwürfe nicht. Das Landgericht
Hannover wird sich Zeit lassen, diese Frage zu entscheiden. Die rund
700 Euro, um die mehr...
- Rheinische Post: SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann sieht SPD besser aufgestellt als 2009 Düsseldorf (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht die SPD trotz des
gegenwärtigen Umfragetiefs besser aufgestellt als 2009. "Die Wahl ist
völlig offen. Die große Mehrheit hat doch noch gar nicht entschieden,
wem sie ihre Stimme gibt", sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe)." Unsere Chancen
für einen Regierungswechsel sind deutlich besser als 2009", sagte
Oppermann. Das motiviere die SPD. Die Partei habe es geschafft, in
zwölf mehr...
- Rheinische Post: SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann: Rente mit 67 wird kommen Düsseldorf (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, rechnet fest mit der Rente mit 67.
"Ich bin zuversichtlich, dass die Rente mit 67 bleibt", sagte der
SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Samstagausgabe). Die SPD kämpfe dafür, dass "mehr Menschen länger
erwerbstätig sein können". Deshalb habe die Partei klar festgelegt,
"dass die Rente mit 67 kommt". Dafür müssten aber auch 60 bis
64-jährige Beschäftigte eine wirkliche Chance auf Arbeit haben. Die
SPD-Linke hatte mehr...
- Rheinische Post: Zentralrat der Muslime: NSU-Prozess darf nicht verschoben werden Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Zentralrats Muslime, Aiman
Mazyek, hat das Urteil des Verfassungsgerichts zur Platzvergabe für
Medienvertreter beim NSU-Prozess begrüßt und drängt zugleich darauf,
den Termin für den Prozessbeginn einzuhalten. "Wir hoffen, dass diese
Entscheidung nicht dazu führt, dass der Prozessbeginn verschoben
werden muss", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen
Post" (Samstagausgabe). Die neue Platzvergabe müsse rasch bis zum
Prozessbeginn am 17. April geregelt werden.
Pressekontakt: mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Erster Schritt zu mehr Ehrlichkeit
Thomas Vitzthum über die Einigung zur Finanzierung zusätzlicher Studienplätze Berlin (ots) - Studieren, das schließt längst den Kampf um Jobs
und oft um Wohnraum ein. In Berlin sind auch in zehn bis 15 Jahren
keine zurückgehenden Studentenzahlen zu erwarten. Der Ankündigung des
Senats, 5000 neue Wohnheimplätze in Berlin zu schaffen, müssen
deshalb schnell Taten folgen. Lehrmittel und Personal, die aus dem
Hochschulpakt finanziert werden, sind das eine, adäquate Studien- und
Lebensbedingungen das andere. Beides gehört zusammen. Die überfällige
Einigung von Bund und Ländern auf einen neuen Hochschulpakt ist
deshalb mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
