 Euro Hawk-Desaster / Kirsch: Fordere schnellstmögliche Aufklärung von Minister de Maizière!
Geschrieben am 21-05-2013 |
Berlin (ots) - Zu den jetzt öffentlich gewordenen Einzelheiten des
Desasters um die Drohne "Euro Hawk" erklärt der Bundesvorsitzende des
Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch: "Euro Hawk ist
eine Geschichte von Versäumnissen, Unerklärlichkeiten und unerhörten
Vorgängen. Ich fordere schnellstmögliche Aufklärung von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière!"
Kirsch weiter: "Seit 2004 sollen die Probleme im
Verteidigungsministerium bekannt gewesen sein - und trotzdem wurde
der Vertrag Ende 2007 unterzeichnet. 2011 kam es beim
Überführungsflug des Euro Hawk nach Deutschland zu Problemen, aber
sie wurden einfach verschwiegen. Im selben Jahr stellte der
Bundesrechnungshof kritische Fragen - und wurde mit geschwärzten
Papieren abgespeist. Und vor knapp zwei Wochen berichtet
Verteidigungsminister de Maizière im Kabinett über den Stand der
Rüstungsvorhaben, ohne die Probleme mit einem Wort zu erwähnen. In
der Tat: Er muss jetzt viele Fragen beantworten. Und am besten
schnell. Ob er damit bis zur nächsten Sitzung des
Verteidigungsausschusses Zeit hat, wage ich zu bezweifeln."
Hilfreich bei der Aufklärung könnte ein Untersuchungsausschuss
sein, sagt Kirsch. Dabei gehe es nicht vorrangig darum, einen
Schuldigen zu ermitteln, sondern vielmehr darum, solche Katastrophen
in Zukunft zuverlässig auszuschließen.
Von zentraler Bedeutung sei jetzt, so Kirsch, dass die politisch
verursachten Unsicherheiten für die Soldatinnen und Soldaten im
Aufklärungsgeschwader 51 schnell beseitigt werden.
Abschließend sagt Kirsch: "Eine solche gigantische Geldvernichtung
ist Gift für das Vertrauen in die Politik. Schließlich wird der
Schaden für den Verteidigungshaushalt auf bis zu 580 Millionen Euro
beziffert. Die Menschen fragen sich: Was können die Versprechungen
des Ministeriums da noch wert sein, wenn es um unsere Anliegen geht -
beispielsweise die Verkürzung der Bearbeitungszeiten für die
Beihilfe?"
Pressekontakt:
Jan Meyer, Tel.: 030/804703-30
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
464901
weitere Artikel:
- EU-Energiebinnenmarkt / Erneuerbare Energien benötigen verbindliches Ausbauziel auf EU-Ebene Brüssel (ots) - Das Plenum des Europäischen Parlaments hat heute
über den Bericht "Herausforderungen und Chancen für erneuerbare
Energieträger auf dem europäischen Energiebinnenmarkt" abgestimmt.
Der geltende politische Rahmen für die erneuerbaren Energien auf
Ebene der EU endet 2020. Vor diesem Hintergrund werden derzeit die
ersten Eckpunkte für ein Nachfolgeabkommen gesetzt. "Der Ausbau der
erneuerbaren Energien benötigt langfristig stabile und klare
Investitionsbedingungen auf europäischer und nationaler Ebene. Der
Bericht benennt mehr...
- Paul Schäfer: De Maiziere zwischen Inkompetenz und Vertuschung Berlin (ots) - "Die Geschichte des Drohnenprojekts Euro Hawk ist
eine Geschichte der Inkompetenz und Vertuschung", kommentiert Paul
Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE,
das Scheitern des Euro Hawk-Projektes. Schäfer weiter:
"Im Bundesverteidigungsministerium weiß offenbar die reche Hand
nicht, was die linke tut. Hinzu kommt eine bedenkliche
Kuschelkursneigung gegenüber der Rüstungsindustrie, ein gestörtes
Verhältnis zur Transparenz und eine blauäugige
Wird-schon-gutgehen-Mentalität, die auch bei mehr...
- VKU zur Sitzung des Europäischen Rates / "Wir brauchen in Europa eine gemeinsame Energiepolitik" Berlin (ots) - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt
ausdrücklich, dass sich der Europäische Rat in seiner morgigen
Sitzung insbesondere mit energiepolitischen Themen befasst. Im
Mittelpunkt stehen dabei die Vollendung des Energiebinnenmarktes, die
Notwendigkeit verstärkter Investitionen in eine moderne
Energieinfrastruktur und die Energiepreise. VKU-Hauptgeschäftsführer
Hans-Joachim Reck: "Der Umbau des Energiesektors ist eine europäische
Herausforderung. Gerade vor dem Hintergrund der Wirtschafts- und
Finanzkrise in einigen mehr...
- Neues Geheimdokument zur NSU: Behörden und Politik wussten seit 2000 vom rechten Terrortrio / "Report Mainz", heute, 21. Mai 2013, 21.55 Uhr im Ersten Mainz (ots) - "Report Mainz" ist ein amtlich geheim gehaltenes
Dokument über das Zwickauer Terrortrio zugespielt worden. Dieses
Dokument, welches bis heute nur in sogenannten Geheimschutzstellen
der Parlamente eingesehen und nicht kopiert werden darf, enthüllt,
dass das Neonazi-Trio bereits im Jahre 2000 von Verfassungsschützern
als Terrorgruppe eingestuft worden ist. In dem Dokument vom
28.04.2000 heißt es: "Das Vorgehen der Gruppe (gemeint ist das
Neonazi-Trio) ähnelt der Strategie terroristischer Gruppen, die durch
Arbeitsteilung mehr...
- Berliner Zeitung: zum deutsch-spanischen Anwerbeabkommen: Berlin (ots) - Heute ist eine Reise von Spanien nach Deutschland
keine halbe Weltreise mehr, und im Fernsehen hat man alles schon
einmal gesehen. Aber der Wechsel in ein anderes Land kann dennoch
schwer fallen - auch die Arbeitgeber können da helfen,
Schwierigkeiten abzufedern. Statt Gesundheitschecks gibt es nun vor
allem die Frage nach Sprachkenntnissen. Hilfe statt Misstrauen,
Eingliederung statt zoo-ähnliches Bestaunen ist angesagt. Nur
Begriffe austauschen, das reicht nicht.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Redaktion mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
