Westdeutsche Zeitung: Die Drohnen-Affäre bringt Thomas de Maizière in Not - Ein aufrechter Minister sitzt in der Falle Ein Kommentar von Martin Vogler

Düsseldorf (ots) - Eine halbe Milliarde Euro für
Aufklärungsdrohnen, die bald keiner mehr will? Oder genügt die Summe
gar nicht? Denn allein für Erprobungen sollen monatlich weitere 3,3
Millionen fällig werden. Das sind unglaubliche Summen zulasten der
Steuerzahler. Zudem irritieren die widersprüchlichen Informationen,
wann das Verteidigungsministerium über welche Art von Problem mit dem
unbemannten Fluggerät informiert wurde. Das klingt nach erheblichem
Ärger für Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

Noch halten sich die Angriffe auf ihn in Grenzen. Die Opposition
fordert Aufklärung, attackiert bevorzugt Staatssekretär Stéphane
Beemelmanns - einen langjährigen Vertrauten. Doch de Maizière weiß,
mit dem Mitarbeiter als Bauernopfer wäre es nicht getan. Er selbst
würde dann schutzloser. Zudem entspräche so etwas nicht dem Stil des
gradlinigen und aufrechten Politikers, den er schon als
Kanzleramtschef und Innenminister pflegte und deshalb auch nie unter
Druck geriet. Nachteil: Er hat nicht gelernt, mit harten Anfeindungen
umzugehen.

Er wird sich aber in nächster Zeit Angriffen stellen müssen, weil
er stets vehement pro Drohne plädierte. Deshalb wird es ihm wenig
helfen, wenn Entscheidungen und auch Warnungen in Sachen "Euro Hawk"
in Phasen liegen, in denen Franz Josef Jung beziehungsweise
Karl-Theoder zu Guttenberg das Ministerium führten. Die Irritationen
sind zu groß, etwa wegen des fehlenden Kollisionsschutzes oder des
untersagten direkten Zugriffs auf das Gerät durch
Bundeswehr-Mitarbeiter.

Der Verteidigungsminister sitzt erstmals in seiner Karriere in
einer bösen Falle. Er hatte lautere Absichten, als er mit seinem
Eintreten für unbemannte Aufklärungsflugzeuge das Leben von Soldaten
schützen wollte. Im Gegensatz zu Drohnen im Kampfeinsatz ist das ein
zutiefst menschlicher Plan. Allerdings sind bei der Umsetzung
offenbar unglaubliche Dummheiten passiert, die de Maizière nicht
persönlich, aber politisch verantworten muss. Noch steht die
Kanzlerin zu ihm, doch schon andere Politiker haben spüren müssen,
wie rasch Angela Merkel in solchen Fällen ihre Position verändern
kann. Wenn es in einem Wahljahr um den Machterhalt geht, gilt das
ganz besonders.

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