Hagen (ots) - Die Welt ist mehr als ein Wembley-Stadion.
Während sich in den Nachrichten am Wochenende alles um Fußball dreht,
laufen Meldungen ein, die unsere Aufmerksamkeit verdienen. Man lese
und staune: Bei der Kontrolle von 40 000 Maßnahmen stellt der
Bundesrechnungshof in fast 85 Prozent der Fälle das Fehlen der
gesetzlich vorgeschriebenen Wirtschaftlichkeitsprüfung fest. Eine
Zahl, die man sacken lassen muss.
Projektplanungen und
Kostenpläne sind offenbar nicht das Papier wert, auf dem sie stehen.
Das ist eine Erklärung, warum Milliardengräber wie der Bahnhof
Stuttgart 21, die Hamburger Elbphilharmonie und der Berliner
Flughafen sehenden Auges ausgehoben werden. Dass Prestigeprojekte
dieser Art vorab vornehm klein und schön gerechnet werden, um sie
politisch leichter zu verkaufen, hat Methode. Aber niemand will es
gewesen sein, siehe aktuell Berlin, wenn etwas schief läuft und die
Kosten aus dem Ruder laufen.
Da Großprojekte
erfahrungsgemäß teurer als versprochen werden, empfiehlt es sich,
vorab einen Aufschlag auf die Angebote der Firmen von 35 Prozent zu
addieren, um der Wahrheit für die Kosten der Verwirklichung näher zu
kommen. Nur mit diesen belastbaren Zahlen sollte über ein Bauvorhaben
politisch entschieden werden. Ob der Bundesrechnungshof mit der
Verschärfung der Vorschriften bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung
etwas bewirkt, darf bezweifelt werden. In der Praxis werden die
gesetzlichen Vorgaben nicht ernst
genommen.
Kostenexplosionen sind kein typisch deutsches
Problem. Kommen wir noch einmal zurück zum Fußball. Das
Wembley-Stadion war für 470 Millionen Euro geplant, gekostet hat es
1,5 Milliarden Euro.
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- Westfalenpost: Westfalenpost zu den Plänen des Landes gegen Geldwäsche Hagen (ots) - Weltweit schleusen organisierte Banden kriminell
erworbene Mafia-Gelder in den normalen Finanzkreislauf. Weil das
Kontrollnetz der Banken aber engmaschiger geknüpft wurde, suchen
Geldwäscher andere Wege - über Juweliere, Auto- und Kunsthändler.
Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität ist eine
polizeiliche Aufgabe und überfordert kommunale Ordnungsämter, die
sich sonst eher mit Parksündern befassen. Wirtschaftsminister Duin
liegt deshalb falsch, wenn er die Kontrolle des Handels auf
Geldwäsche auf Kommunen mehr...
- Rheinische Post: Krieg der Einzelgänger
Kommentar Von Helmut Michelis Düsseldorf (ots) - Die Hintergründe der Messerattacke gegen einen
Soldaten in Paris, nur drei Tage nach dem Angriff zweier Islamisten
auf einen Soldaten in London, sind noch nicht endgültig aufgeklärt.
Doch es liegt nahe, dass auch in diesem Fall ein Einzelgänger seiner
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aufgestachelt wurden, sind die größte Sorge der Sicherheitsbehörden.
Denn in der Regel werden diese Täter erst auffällig, wenn sie ihr
Verbrechen mehr...
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Kommentar Von Martin Beils Düsseldorf (ots) - Ein bisschen schimmerte das alte
Deutschland-Bild der Engländer doch noch durch. Dass sie im
Vorprogramm zum Finale der Champions League eine Schlacht nachspielen
ließen, erinnerte an die schlechten, alten Zeiten. Es fehlte nur
noch, dass sie in Wembley ein paar Panzer gegeneinander hätten
antreten lassen. Doch als der Ball rollte, gelang es dem FC Bayern
München und Borussia Dortmund, auch bei den Engländern Werbung für
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ideenreich, mit internationaler mehr...
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"Menschenrechte" vorbei, wenn es um Begegnungen mit chinesischen
Regierungsvertretern geht. Die Verfolgung Andersdenkender, die
"Umerziehungslager", Tausende Hinrichtungen im Jahr: Es gab und gibt
genug Gründe, die asiatische Supermacht scharf zu kritisieren.
Trotzdem scheint beim Besuch von Ministerpräsident Li Keqiang in
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steht ein anderes "M-Wort" im Fokus: der Markt. mehr...
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nein, es waren die Bürger, die am Sonnabend ein bemerkenswertes
Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt haben: Rund 200 Menschen
haben gegen das Neonazi-Konzert in Nienhagen demonstriert. Viele von
ihnen kamen aus anderen Orten und haben damit gezeigt: Das Problem
geht alle an. Das ist beachtlich. Was Bürger nicht können:
Rechtsrock-Konzerte verhindern. Das ist Sache der Politik und der
Behörden. Doch in Nienhagen hat sich einmal mehr gezeigt, dass die
lokalen Verwaltungen mehr...
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