Hagen (ots) - Marode Autobahnbrücken, Stauorgien für Pendler,
überfüllte Züge - das bevölkerungsstarke Transitland NRW leidet nicht
nur unter der hohen Verkehrsbelastung. Auch die offenkundige
Benachteiligung bei der Verteilung der Verkehrsgelder des Bundes
trifft NRW.
Eine Melange aus Finanznot, politischem
Übermut und falschen Weichenstellungen hat das Debakel befördert.
Lange Jahre hat Rot-Grün Autobahn-Lückenschlüsse in NRW auf dem
Planungsweg blockiert - eine Fahrt durchs Revier zeigt die teuren
Asphalt-Ruinen. Auch die Brücken im Sauer- und Siegerland sind in die
Jahre gekommen und müssen dringend saniert werden. Anlagenbauer
ächzen unter den Sperrungen - Pendler und Transitverkehr stehen vor
massiven Behinderungen.
Bund und Länder planen eine
Neuausrichtung. Während lange auf Verschleiß gearbeitet wurde, rückt
jetzt die Instandhaltung in den Vordergrund. Jeder Hausbesitzer weiß,
dass er in bestimmten Rhythmen Sanierungen durchführen muss. Diese
Binsenweisheut war in Planungsbüros verloren gegangen. 2015 soll der
nächste Bundesverkehrswegeplan für die Phase bis 2030 "Kernnetze"
festlegen. In die Sanierung dieser Trassen sollen Gelder vorrangig
fließen, um das überlastete Verkehrsnetz von Norden nach Süden und
Westen nach Osten funktionsfähig zu halten. Da liegt Ärger in der
Luft, weil andere Projekte gestrichen werden müssen.
Straßen, Schienen und Kanäle sind Lebensadern und
Standortfaktoren. Der Rhein-Ruhr-Express im Ruhrgebiet ist
überfällig, die direkte Bahnanbindung an die großen Häfen in den
Niederlanden und Belgien auch. Das permanente Verkehrschaos in NRW
schreckt ab - Pendler wie Wirtschaftsunternehmen. Zeit zur
Korrektur.
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- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Tom Buhrow wird WDR-Intendant
Rückkehr als Lehrling
STEFAN BRAMS Bielefeld (ots) - Die öffentlich-rechtlichen Sender stehen vor
großen Herausforderungen und unter einem zunehmenden
Legitimationsdruck. Vergreisung des Publikums, ein uninspiriertes
Programm sowie eine Haushaltsabgabe, die von vielen als Zwangssteuer
empfunden wird, sind nur einige der Baustellen. Nun hat der
Rundfunkrat des WDR mit Tom Buhrow ausgerechnet einen Lehrling auf
den Posten des Intendanten der größten ARD-Anstalt berufen. Denn
Buhrow, ein solider, wenn auch etwas farbloser Tagesthemen-Moderator,
ist bisher nicht durch mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Europa und der Datenschutz
Geschmäckle
BERNHARD HÄNEL Bielefeld (ots) - Wie stark die europäische Datenschutzverordnung
sein wird, die die EU-Bürger vor der Datensammelwut amerikanischer
Konzerne wie Google und Facebook schützen soll, ist noch offen. Klar
ist bislang nur, dass die deutsche Öffentlichkeit das seit Jahren
laufende Gesetzgebungsverfahren in Brüssel schlicht verschlafen hat.
Jetzt, quasi in letzter Minute, schlagen Organisationen der
Zivilgesellschaft Alarm. Aus gutem Grund. Was derzeit an Positionen
auf dem Tisch liegt, hat die Bezeichnung Datenschutz nicht verdient.
Der mehr...
- Rheinische Post: Klaeden sollte gehen
= Von Reinhard Kowalewsky Düsseldorf (ots) - Es ist schon eine seltsame Vorstellung: Der
Staatsminister im Kanzleramt, Eckhart Klaeden, wird nun also bis zur
Bundestagswahl im Herbst auf jedem Empfang in Berlin sagen können:
"Wie Sie mich im Kanzleramt erreichen, wissen Sie ja. Und auf eine
gute Zusammenarbeit als Lobbyist von Daimler freue ich mich dann
auch." Es spricht nicht für die Kanzlerin, dass sie Klaeden
anscheinend bis zur Wahl im Amt halten will. Es würde einen besseren
Eindruck machen, wenn er sofort das Amt niederlegt, einige Zeit in
Urlaub mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Niedersachsen Osnabrück (ots) - Eher ein Warmlaufen
Es war der ehemalige amerikanische Präsident Franklin D.
Roosevelt, der nach seiner Amtsübernahme in der Weltwirtschaftskrise
um 100 Tage Schonfrist bat, damit die Wirkung seiner Reformpolitik
erkennbar werden könne. Seitdem ist es Usus, jeder neuen Regierung
einen solchen Zeitraum zur Einarbeitung einzuräumen.
Das ist auch vernünftig. Fehler unterlaufen in einer Startphase
immer; Neulinge finden sich auch unterschiedlich schnell in
ungewohnten Wirkungsfeldern zurecht. Dies muss aber mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Wirtschaftspolitik / Regierung / Auto Osnabrück (ots) - Alles dicht?
Schotten dicht zwischen Politik und Wirtschaft? Das kann keiner
wollen, der an der Realität ausgerichtete Parlaments- und
Regierungsbeschlüsse erwartet. Insofern ist das Geheul der Opposition
über den schnellen Wechsel von CDU-Staatsminister Eckart von Klaeden
zu Daimler-Benz laut und scheinheilig. Wanderer zwischen den Welten
gab es immer - auch bei Rot und Grün.
Reflexhafte Wahlkampfempörung ist auch deshalb deplatziert, weil
SPD-Altkanzler Gerhard Schröder das beste Beispiel für den Drang mehr...
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