 Brandl: Vorwurf der Lüge ist verleumderisch und bösartig
Geschrieben am 07-06-2013 |
Berlin (ots) - Zu den Vorwürfen gegen Bundesminister Dr. Thomas de
Maizière, MdB, im Zusammenhang mit einem Artikel im Donaukurier vom
09./10. Mai 2013, erklärt das Mitglied im Verteidigungsausschuss, Dr.
Reinhard Brandl:
"Am Redaktionsbesuch von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière am
8. Mai 2013 beim Donaukurier in Ingolstadt sowie an den Sitzungen des
Haushalts- und Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages in
dieser Woche habe ich teilgenommen.
In den Wochen vor dem Besuch des Ministers hieß es in
Medienberichte, dass die Beschaffung der Serie Euro Hawk aufgrund von
Zulassungsproblemen derzeit kritisch geprüft werde. Vor diesem
Hintergrund hat bei dem Redaktionsgespräch ein Redakteur in das Thema
eingeführt und Fragen an den Minister gerichtet. Der Minister hat in
seinen Antworten den öffentlich bereits bekannten Sachverhalten keine
neuen Informationen hinzugefügt.
Er hat darauf verwiesen, dass die Angelegenheit im Ministerium
derzeit geprüft werde und noch nichts entschieden sei. Er hat
insbesondere nicht gesagt, dass er persönlich in die Prüfung und
Entscheidung mit eingebunden ist.
Die Aussagen im Gespräch mit dem Donaukurier entsprechen damit
seinen Darstellungen im Haushalts- und Verteidigungsausschuss des
Deutschen Bundestages in dieser Woche. Daraus jetzt, wie von Seiten
der SPD geschehen, den Vorwurf der Lüge zu konstruieren, ist
verleumderisch und bösartig."
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
www.csu-landesgruppe.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
468167
weitere Artikel:
- E-Government-Gesetz heute im Bundesrat: Verwaltung hofft auf Modernisierungsschub Frankfurt (ots) - BearingPoint-Umfrage zeigt: Behörden begrüßen
Ausbau von E-Government-Angeboten / Finanzierung und Mangel an
Fachkräften gelten als Herausforderung
Das E-Government-Gesetz befindet sich auf der Zielgeraden - der
Bundesrat muss heute nach der bereits vorliegenden Zustimmung durch
den Bundestag final über die Zukunft des Gesetzes entscheiden. Es
soll Bürgerinnen und Bürgern die elektronische Kommunikation mit
Ämtern erleichtern, den Verwaltungsapparat maßgeblich modernisieren
und Deutschland wettbewerbsfähiger mehr...
- Götz: Bildungs- und Teilhabepaket kommt besser bei den Menschen an als die SPD glauben macht Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem Antrag im
Deutschen Bun-destag die Bundesregierung auffordern, das Bildungs-
und Teilhabepaket zu reformieren. Die Ausschussberatung im
Unterausschuss Kommunales hat am vergangenen Mittwoch stattgefunden.
Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Die SPD hätte mit ihrem Antrag vom Anfang April 2013 besser bis
Ende April gewartet - dann wäre die Kritik am Bildungs- und
Teilhabepaket nicht so sehr an der Realität vorbeigegangen. mehr...
- Jan van Aken: De Maizière gibt den Guttenberg Berlin (ots) - "Das ist jetzt der dritte Verteidigungsminister in
dieser Wahlperiode, der den Märchenonkel gibt und versucht, den
Bundestag und die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen. Ich gehe
davon aus, dass auch de Maizière, wie seine beiden Vorgänger, bald
Vergangenheit sein wird", kommentiert Jan van Aken, außenpolitischer
Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Berichte über de Maizières
Äußerungen gegenüber dem Donaukurier, nach denen er offenbar schon am
7. Mai sehr wohl über das Scheitern des Euro Hawk informiert war.
mehr...
- Ruck: Entwicklungszusammenarbeit mit Ägypten auf den Prüfstand stellen Berlin (ots) - In Kairo wurden in dieser Woche Mitarbeiter der
Konrad-Adenauer-Stiftung in Ägypten zu Geld- und Haftstrafen
verurteilt. Zu den politischen Konsequenzen des Urteils erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Christian Ruck:
"Die Bundesrepublik Deutschland hatte sich von den freien Wahlen
in Ägypten im letzten Jahr eine Stärkung von Freiheit und Teilhabe
der Bevölkerung an Entscheidungsprozessen versprochen. Eine solche
Entwicklung im bevölkerungsreichsten Land der arabischen Welt mehr...
- VKU zur europäischen Strategie für Kunststoffabfälle / Verbot der Deponierung muss Priorität haben Brüssel/Berlin (ots) - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
hat heute seine Stellungnahme zum "Grünbuch zu einer europäischen
Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt", bei der Europäischen
Kommission eingereicht. Der Verband fordert darin, den Rechtsrahmen
für den Umgang mit Kunststoffabfällen anzupassen.
VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Wir brauchen
umfassendere europaweit einheitliche Regelungen für die Entsorgung
von Kunststoffabfällen. Ziel muss sein, dass weniger und weniger
komplexe Kunststoffprodukte mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
