 Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu Untersuchungsausschuss / de Maizière / Euro Hawk
Geschrieben am 31-07-2013 |
Stuttgart (ots) - Der Verteidigungsminister agiert in der Affäre
um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk als Getriebener der Verwaltung.
Seit drei Monaten versucht der CDU-Politiker, den abrupten Ausstieg
aus dem für die Streitkräfte und die Sicherheitspolitik der
Bundesregierung strategisch wichtigen Aufklärungsprojekt zu
begründen. Eine politisch überzeugende Erklärung hat er nicht
geliefert.
Richtig wäre, den voreilig verkündeten Stopp der Serienbeschaffung
zu überdenken und mit den Amerikanern über den Kauf einer neueren
Version des Global Hawk zu reden. Bei der Suche nach einem
alternativen System der Luftaufklärung sollte dieser Weg jedenfalls
nicht ausgeschlossen werden.
Ein souveräner Minister könnte sich eine solche Kehrtwende
leisten. Aber um die Souveränität de Maizières ist es auch nach
seiner Vernehmung im Untersuchungsausschuss nicht gut bestellt. Er
hätte persönliche Fehler einräumen sollen - zumindest den, dass er
sich mit dem Euro Hawk erst intensiv genug beschäftigt hat, als die
Drohne schon in den Brunnen gefallen war. Er ist eines taktischen
Umgangs mit der Wahrheit überführt und hat beim Krisenmanagement sein
Heil in einer vorgeschobenen Ahnungslosigkeit gesucht. Auch wenn er
sein Amt darüber nicht verliert, wird ihn das über den Tag hinaus
beschädigen.
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