Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Obama sagt Putin ab
Falsche Breitseite
DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON
Geschrieben am 07-08-2013 |
Bielefeld (ots) - Beim Gipfeltreffen in Seoul im Frühjahr 2012
raunte Barack Obama dem damals scheidenden russischen Präsidenten
Medwedew zu, er solle seinem Nachfolger etwas ausrichten. Nach der
Wahl im November habe er, Obama, "mehr Flexibilität", um mit Wladimir
Putin über die Problemzonen im amerikanisch-russischen Verhältnis zu
sprechen. Das wurde Obama im Wahlkampf als Liebedienerei vor den
Betonköpfen im Kreml um die Ohren gehauen. Mitt Romney, sein
republikanischer Widersacher um den Job im Weißen Haus, warb dafür,
den Russen auf möglichst vielen Politikfeldern vors Schienbein zu
treten. Eine Methode aus dem Kalten Krieg. Obamas Absage eines
Vier-Augen-Treffens mit Putin, sein Konter auf die russische
"Gastfreundschaft" für Edward Snowden, ist ein diplomatischer
Offenbarungseid. Der Präsident ist eingeschnappt, weil Putin sein
Heil in der Provokation sucht, um von seinem Versagen an der Spitze
eines abgewirtschafteten Landes abzulenken. Nun weiß Putin, wie man
Uncle Sam piesacken kann. Er wird es wieder tun. Washington hat
kurzfristig keine Druckmittel, um Moskau zum Einlenken zu bewegen. Im
Fall Snowden sind weite Teile der Weltöffentlichkeit auf Seiten
derer, die den Enthüller Snowden vor dem Zugriff einer unerbittlichen
US-Justiz (man beachte das Urteil im Fall Bradley Manning) schützen
wollen. Was die vielen anderen Konfliktherde angeht - von Syrien und
dem Iran bis zur Raketenabwehr und den Menschenrechten - sieht es
ähnlich aus. Die auf medialen Applaus abzielende Breitseite des
US-Präsidenten wird das Gegenüber im Kreml darin bestärken, dass die
im Kalten Krieg eingeübte Njet-Kultur immer noch funktioniert. Es
wäre besser gewesen, Obama hätte in Moskau auf Augenhöhe Tacheles
geredet. Danach kann man sich notfalls immer noch aus dem Weg gehen.
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