 Neue OZ: Kommentar zu SPD
Geschrieben am 20-10-2013 |
Osnabrück (ots) - Der Stolz der SPD
Nur zur Erinnerung: Die SPD hat die Bundestagswahl verloren. Der
Wähler hat der Union einen stattlichen Vorsprung von 15,8
Prozentpunkten vor den Sozialdemokraten verschafft. Deshalb mutet es
ein wenig merkwürdig an, wie viele Forderungen die SPD als
unverzichtbar einbringt und in den anstehenden
Koalitionsverhandlungen durchsetzen will.
Unentbehrlich waren die Punkte wohl eher, um die skeptische Basis
dazu zu bewegen, den Verhandlungen zuzustimmen. Sigmar Gabriel hat
diesen Prozess nicht ohne Geschick gesteuert. Doch geht er ein hohes
Risiko ein. Er trägt die Verantwortung, wenn eintrifft, was die
Kritiker befürchten. Nämlich, dass sich einige der "unverzichtbaren
Punkte" als Illusion entpuppen. Dass sie nicht genügen, um Genossen
und Wählerschaft am linken Rand einzubinden. Dass unter dem Strich
eine jetzige Regierungsbeteiligung den Wahlsieg im Jahr 2017 kosten
könnte.
Allein, was ist die Alternative? Hätten sich die Delegierten der
Parteiführung jetzt widersetzt, wäre dies ein Debakel sondergleichen
geworden. Klug war außerdem, sich nicht an symbolträchtige, aber
letztlich nur bedingt relevante Streitfragen wie die des
Betreuungsgeldes oder des Adoptionsrechts für Homosexuelle zu
klammern. Im Gegensatz dazu werden nun Kernanliegen der
Sozialdemokratie betont. Die Koalitionsverhandlungen starten also mit
einer stolzen SPD - die nicht vergessen darf, die Wahl verloren zu
haben.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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