 NRZ: Eine Frage der Machtoptionen - ein Kommentar von JAN JESSEN
Geschrieben am 12-11-2013 |
Essen (ots) - Die SPD-Spitze will auf Bundesebene eine Koalition
mit der Linkspartei nicht mehr kategorisch ausschließen. Nicht jetzt,
sondern für 2017, wenn nach jetziger Schau die nächste Bundestagswahl
ansteht. Dann ist die Gründung der Linken zehn Jahre her. Die Öffnung
nach links ist vorsichtig, nahezu verschämt, im Leitantrag für den
Parteitag angedeutet; aber sie ist alternativlos, wenn die SPD jemals
wieder einen Regierungschef stellen und sich nicht als ewiger
Juniorpartner der Union verschleißen lassen will. Schon jetzt ist die
Situation ja einigermaßen absurd: In den Bundestag ist eine linke
Mehrheit gewählt worden. Absehbar wird aber eine Große Koalition
unter Angela Merkel in den nächsten vier Jahren die Geschicke
Deutschlands bestimmen. Die SPD verzwergt sich selbst. Und das nicht
allein aus politischen Gründen - ja: die Linkspartei stellt
insbesondere außenpolitisch (Nato und Europa) ziemlich hohe Hürden
auf -, sondern vor allem aus gekränkter Eitelkeit. Bei SPD und Grünen
gibt es nicht nur an der Basis viele Menschen, die schon heute nicht
nachvollziehen können, dass die Machtoption Rot-Rot-Grün nicht
gezogen wird. Dass mit der Linkspartei pragmatisch Politik zu machen
ist, hat sich im Osten gezeigt. Auch im Westen werden sich die
radikaleren Kräfte in den kommenden Jahren die Hörner abstoßen. Die
Linke mag sich in der Opposition wohler fühlen als andere Parteien;
für die Übernahme von Regierungsverantwortung wird sie aber über
manchen Schatten springen.
Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042616
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