Hagen (ots) - Der SPD-Parteitag in Leipzig ist offenbar weniger
geprägt von Aufbruchstimmung und Optimismus als von Abrechnung und
Vergeltung für das schlechte Bundestagswahlergebnis. Die zum Greifen
nahe Regierungsbeteiligung schreckt die Delegierten offenbar mehr ab
als sie sie anzieht - und der Grund dafür ist nicht nur die Sorge,
von einer Kanzlerin Angela Merkel erdrückt zu werden.
Wer
geglaubt hatte, die Basis würde ihren ganzen Ärger auf Parteichef
Gabriel entladen, der im übrigen die Aussicht, Vizekanzler zu werden,
augenscheinlich nicht ganz reizlos findet, der sieht sich getäuscht.
Fast alle wurden bei der Neuwahl der Parteiführung abgewatscht, ob
Befürworter oder Gegner einer Großen Koalition, und - fast schon
traditionell - auch die Generalsekretärin.
Man kann den
Unmut der Delegierten verstehen. Da standen nun die Verantwortlichen
dafür zur Wahl, dass die ruhmreiche Traditionspartei SPD mit einer
Jahrhundertgestalt wie Willy Brandt in ihren Reihen wieder einmal
lediglich Juniorpartner in einer Koalition werden soll, die viele
Genossen nur zähneknirschend und aus staatspolitischer Verantwortung
akzeptieren.
Diese Abstimmung war die einzige Möglichkeit
für die Basis, etwas zu entscheiden, und sie hat sich für den
Denkzettel entschieden. 70 statt 80 oder 90 Prozent - das ist kein
Beinbruch, sondern eher ein Warnruf an die da oben: Übertreibt es
nicht, entfernt euch nicht zu sehr von uns.
Wenn der Ärger
verraucht ist, kehrt Ruhe ein. Das Mitgliedervotum wird für die Große
Koalition ausfallen.
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Prinzipiell ein Bündnis mit der Linken mitzudenken bedeutet,
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dem beide Seiten darauf bedacht sind, entscheidende Züge des Gegners
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- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu China/KP/Reformen Stuttgart (ots) - Als die Mitglieder des Zentralkomitees der
Kommunistischen Partei vor ein paar Tagen ihre Sitzung beendet
hatten, war die internationale Beurteilung der Reformergebnisse
ziemlich eindeutig: kein großer Wurf. An dieser Meinung bestehen nun
begründete Zweifel. Seit gestern gibt es die schriftliche Fassung des
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zuvor, und er birgt allerhand Überraschungen. Es wird noch eine Weile
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länger dauern, mehr...
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dann am Freitag der Dampfhammer gegen die gesamte zweite Reihe der
SPD in Leipzig. Allein Thorsten Schäfer-Gümbel, der als Neuling für
ein Stellvertreteramt kandidierte, kam ungeschoren davon - und der
steht für den linken Flügel der Partei, hat zu Angela Merkel die
größte Distanz und dürfte auch den Koalitionsvertrag in Berlin
ablehnen.
Viele Indizien deuten inzwischen darauf hin, dass der
Mitgliederentscheid in der zweiten Dezemberwoche kein
Sonntagsspaziergang mehr...
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Ministerpräsidenten Dietmar Woidke braucht die Energiewende in
Deutschland weiter auch konventionelle Kraftwerke. In einem Interview
mit der in Cottbus erscheinenden Lausitzer Rundschau"
(Samstagausgabe) betont der SPD-Politiker, "damit erneuerbare
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können, müssen sie vor allem gespeichert werden können". Solange
dieses Problem zusammen mit der Speicherung von erneuerbaren Energien
nicht gelöst sei, halte er es für mehr...
- Rheinische Post: Bessere Porto-Politik Düsseldorf (ots) - Kundenfreundlich ist die Preispolitik der Post
beim Brief nicht: Zuerst kam im Januar die Preiserhöhung von 55 Cent
auf 58 Cent. Millionen Kunden mussten Zusatzmarken von drei Cent
kaufen, um bereits erworbene Marken weiter nutzen zu können.
Besonders schön, dies nebenbei, waren die Briefe mit dem Zusatzporto
auch nicht. Jetzt folgt die nächste Umstellung, und man erfährt davon
sechs Wochen vor dem Start. Ergebnis: Viele Haushalte müssen erneut
Ergänzungsmarken kaufen. Ihr Vorrat an 58-Cent-Marken ist ab Januar mehr...
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