DER STANDARD-Kommentar "Der Pudding muss auch schmecken" von Birgit Baumann

Die deutsche Koalition startet nicht schlecht, hat aber
schwierige Aufgaben vor sich

Wien (ots) - The proof of the pudding is in the eating", heißt es
bekanntermaßen bei den Briten - ob?s was G?scheites ist, weiß man
erst beim Ausprobieren. Das gilt erst recht für die große Koalition
in Deutschland, die nun auch endlich an den Start geht. Das
schwarz-rote Bündnis präsentiert sich zu seinem Beginn nicht in
schlechtester Verfassung, was in erster Linie natürlich dem
erfolgreichen SPD-Mitgliederentscheid zu verdanken ist. Monatelang
haben die Sozialdemokraten und mit ihnen auch Bundeskanzlerin Angela
Merkel gezittert. Nicht auszudenken, was passiert wäre, hätten die
rote Basis Nein zur "GroKo" gesagt. Ein äußerst knappes Ja wäre auch
nicht angenehm gewesen, Merkel und ihr neuer Vizekanzler Sigmar
Gabriel hätten die Opposition vier Jahre lang gleich mit am
Kabinettstisch sitzen gehabt. Doch 76 Prozent Zustimmung sind ein
Erfolg für Gabriel, der nun als starker Mann in die Regierung gehen
kann, zumal die Beteiligung äußerst rege gewesen war. Das wird
Gabriel Merkel das eine oder andere Mal schon spüren lassen: Ich habe
mich getraut, meine Basis zu fragen, bei der CDU hingegen (und erst
recht bei der CSU) regieren die Autoritäten, die die Dinge lieber mit
sich ausmachen. Doch Merkel, die gewiefte Taktikerin, hat noch einen
Trumpf im Ärmel. Mag die SPD sich an ihrem Mitgliederentscheid
berauschen - die Kanzlerin macht mit Ursula von der Leyen (CDU) die
erste Frau zur Verteidigungsministerin und dreht somit die hellen
Scheinwerfer der Aufmerksamkeit von der SPD wieder zur CDU zurück.
Von der Leyen, die schon Gesundheits- und Arbeitsministerin war, nun
als "Mutter der Kompanie" einzusetzen, ist eine Investition in die
Zukunft der CDU. Merkel beginnt am Dienstag ihre dritte
Kanzlerschaft, 2017 wird sie wahrscheinlich nicht mehr zur Wahl
antreten. Seit Jahren herrscht sie unumschränkt, doch jetzt wird es
langsam Zeit, sich um die Nachfolge zu kümmern. Und von der Leyen ist
eine heiße Kandidatin, wenn sie sich denn in einem Ressort bewährt,
in dem schon einige gescheitert sind. Man erinnere sich kurz an einen
gewissen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), jenen Ikarus aus Bayern,
der das Verteidigungsressort für die Startrampe ins Kanzleramt hielt.

Apropos Zukunft. Es ist zwar erfreulich für Politiker, Mitglieder
und Wähler der CDU, wenn sie wissen, mit wem die Reise nach vielen
Jahren Merkel weitergehen könnte. Aber das alleine sagt noch nichts
über die Wettbewerbsfähigkeit und die Zukunftsideen des Landes aus -
womit wir bei den Schwächen der neuen großen Koalition wären. Und
diese lauten: starke Konzentration auf die Vergangenheit.
Milliardenschwer sind die Geschenke an die deutschen Pensionisten,
die die große Koalition vereinbart hat. Die einen gehen an die
Mütter, die anderen an die Arbeiter, jede Seite konnte somit ihre
Klientel bedienen, was auch zum guten Wahlergebnis der CDU/CSU und
noch mehr zum überraschend positiven Mitgliederentscheid der
Sozialdemokraten beigetragen hat. Es wäre daher jetzt an der Zeit,
auch an die jüngere Generation zu denken, in Schulen, Kindergärten
und den Netzausbau zu investieren. Erst wenn dies der großen
Koalition gelingt, wird man sagen können: Dieser schwarz-rote
Pudding, der jetzt so hübsch auf dem Teller der Deutschen liegt, war
wirklich genießbar und hat das Land tatsächlich weitergebracht.

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