Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Pornografie / Kinder
Geschrieben am 17-02-2014 |
Osnabrück (ots) - Volle Kraft zurück
Volle Kraft zurück! Die CDU-Kanzlerin und ihr SPD-Vize legen sich
ins Zeug, das Hauen und Stechen in der Großen Koalition
schnellstmöglich zu beenden. Es war auch überfällig, dass diese
behäbige und von Macht satte Regierung endlich einmal Energie
entwickelt. Fast hätte Schwarz-Rot den abstoßenden Fall des
Sonderlings Edathy zu einer Regierungskrise ausufern lassen.
Dazu wird es nicht kommen: Die Zeichen stehen auf Abrüstung,
selbst bei der CSU. Deren Chef Seehofer hat offenbar erkannt, dass
mit Dauer-Knatsch weder bei der bayerischen Kommunalwahl noch bei der
Europawahl Wähler zu begeistern sind. Der überschäumenden Empörung
über eine SPD, die den Christsozialen Friedrich über die Klinge
springen ließ, folgen sachlichere Töne. Das ist gut: Die Dreierrunde
der Parteichefs von CDU, CSU und SPD im Kanzleramt wird wohl den
Neustart dieser Koalition bringen. Allerdings, das Vertrauen, wenn es
je da war, ist dahin. Speziell SPD-Fraktionschef Oppermann steht bei
den Weiß-Blauen unter scharfer Beobachtung.
Geschwätzigkeit und Verstöße gegen Grundsätze der Gewaltenteilung
haben im Fall Edathy den unseligen Eindruck erweckt, die Macht sei
der Regierung zu Kopf gestiegen - und Deutschland habe eine
Kanzlerin, an der die Undercover-Mauscheleien zwischen CSU-Mann
Friedrich und SPD-Chef Gabriel komplett vorbeigerauscht sind. Merkel
tut gut daran, ihren Führungsanspruch erkennbar werden zu lassen.
Beate Tenfelde
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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