 Westdeutsche Zeitung: Die Edathy-Affäre bringt die Regierung nachhaltig in Verruf =
von Lothar Leuschen
Geschrieben am 18-02-2014 |
Düsseldorf (ots) - Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass die
große Politik sich vom Volk gelöst hat, der Fall Edathy wäre einer.
Die Sachlage und ihre Aufklärung gleichen mittlerweile einem Stück
aus dem Tollhaus. Dass SPD-Fraktionschef Oppermann gestern seinen
Rücktritt ablehnte und stattdessen Transparenz versprach, setzt dem
peinlichen Theater noch die Krone auf. Erst alle gegen Friedrich,
dann Friedrich gegen alle und schließlich jeder gegen jeden. Was sich
derzeit in Berlin abspielt, verdient noch nicht einmal mehr die
Bezeichnung Possenspiel. Es sind Momentaufnahmen wie aus einer
Bananenrepublik. Egal ob SPD, CDU oder CSU - den Damen und Herren in
den Spitzenämtern von Politik und Parteien ist offenbar gar nichts
mehr peinlich. CSU-Chef Seehofer stilisiert den zurückgetretenen
damaligen Innenminister Friedrich zum Opfer. Dabei hat sein
Parteifreund Ermittlungsdetails der Staatsanwaltschaft in der
Kinderpornoszene an die SPD verraten, weil der SPD-Mann Edathy darin
vorkam. Na und, wenn ich nicht richtig gehandelt habe, dann sind die
Gesetze falsch, sagt Friedrich und aalt sich in der Opferrolle.
Gleichzeitig stellt Edathy fest, dass ihm ausgerechnet jetzt der
Laptop gestohlen wurde, mit dem er im Bundestag arbeitete. Während
SPD-Chef Gabriel Krokodilstränen unterdrückt und bedauert, dass der
CSU-Mann Friedrich zurücktreten musste. Damit schiebt Gabriel der
Bundeskanzlerin den Schwarzen Peter zu. Angela Merkel allerdings hat
bisher als Einzige konsequent gehandelt, indem sie Friedrich,
inzwischen Landwirtschaftsminister, aus dem Amt jagte. Einen Minister
mit Plaudertaschenqualität kann eine Regierungschefin nun einmal
nicht gebrauchen. Diesem Tohuwabohu sehen viele Bürger inzwischen mit
wachsender Abscheu zu. Was ist da los? Was glauben die Politiker, wen
sie alle vier oder fünf Jahre an die Wahlurne rufen - Lemminge oder
Dummköpfe? Die schmuddelige, abstoßende Edathy-Affäre ist ein
Paradebeispiel dafür, wie eine Koalition Politikverdrossenheit
erzeugen kann. Und sie zeigt, wie weit Volksvertreter über ihren
Schatten springen, um Macht und Mandat zu erhalten.
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Westdeutsche Zeitung
Nachrichtenredaktion
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