Mitteldeutsche Zeitung: Spitzelaffäre
Linke kritisiert Rücktritt des Chefs des NSA-Untersuchungsausschusses
Geschrieben am 09-04-2014 |
Halle (ots) - Der Linkspartei-Bundestagsabgeordnete André Hahn hat
den Rücktritt des NSA-Untersuchungsausschuss-Vorsitzenden Clemens
Binninger (CDU) kritisiert. "Ich bin völlig überrascht, und ich kann
das auch nicht verstehen", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Binningers
Begründung, dass die Opposition den einstigen NSA-Mitarbeiter Edward
Snowden hören wolle, nannte Hahn "absurd. Denn dass die Opposition
Snowden hören will, das ist doch selbstverständlich." Hahn gehört dem
Gremium an.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
521762
weitere Artikel:
- Die Europawahl im Ersten - Wahlarena, Europa-Check, Europatour und ARD-Sondersendungen am Wahlabend München (ots) - Zwischen dem 22. und 25. Mai 2014 entscheiden die
Bürger in den 28 Mitgliedsstaaten der EU zum achten Mal über die
zukünftige Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Über die
erste Europawahl nach Inkrafttreten des "Vertrags von Lissabon"
berichten der WDR als federführender Europasender innerhalb der ARD
sowie NDR und SWR umfangreich und in zahlreichen Sondersendungen.
Nachfolgend eine Übersicht über die ARD-Sendungen zur Europawahl:
Montag, 5. Mai 2014, 22.45 Uhr
Die Story im Ersten: So tickt Europa mehr...
- Europa: Best Practice nutzen - nicht gemeinsam nivellieren / 9. Europatag der Bundeszahnärztekammer diskutiert gesundheitspolitische Weichenstellungen für Europa Berlin (ots) - Die Europawahlen, aber auch wichtige gesundheits-
und binnenmarktpolitische Weichenstellungen mit Bedeutung für die
(Zahn-)Medizin stehen auf europäischer Ebene an. Darauf wies heute in
Berlin die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) anlässlich ihres 9.
Europatages hin, den sie zum Gedankenaustausch mit führenden
deutschen und europäischen Gesundheitspolitikern nutzte.
Die Revision des Rechtsrahmens für Medizinprodukte sowie eine
mögliche Überarbeitung der Dienstleistungsrichtlinie haben
Auswirkungen auf die Heilberufe mehr...
- Spahn/Rüddel: Umfassende Leistungsverbesserung in der Pflegeversicherung Berlin (ots) - Pflegeleistungen werden durch Pflegereform um 2,4
Milliarden Euro im ersten Schritt ausgeweitet
Der Referentenentwurf zur ersten Stufe der Pflegereform wurde am
heutigen Mittwoch vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegt. Dazu
erklären der gesundheitspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und der Berichterstatter für
Pflege, Erwin Rüddel:
"Wir Deutschen leben immer länger. Deshalb steigt die Zahl derer,
die im Alter auf Unterstützung angewiesen sind. Für sie reichen die
Leistungen mehr...
- Solarunternehmen kritisieren EU-Ökostrombeschränkung Brüssel (ots) - Die heute von der Europäischen Kommission
erlassenen Beihilferichtlinien für Erneuerbare Energien werden von
der betroffenen Industrie stark kritisiert. Die europäische
Herstellerinitiative EU ProSun sieht darin eine unzulässige
Einflussnahme auf die nationale Energiepolitik der
EU-Mitgliedsstaaten. Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun:
"Einerseits bekommt es die EU nicht hin, wirksame Ziele für den
Ausbau Erneuerbarer Energien zu setzen. Andererseits beschränkt sie
den Spielraum der Mitgliedsstaaten, die Erneuerbaren mehr...
- Deutsche Umwelthilfe siegt im Streit um saubere Luft Berlin/München (ots) - Freistaat Bayern nimmt Berufung zurück -
Urteil des VG München aus 2012 ab sofort rechtskräftig -
Verhandlungstermin vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof am 10.
April 2014 aufgehoben - Umweltministerium muss unverzüglich wirksamen
Luftreinhalteplan für München vorlegen
Bayern muss deutlich mehr für die Luftqualität in seiner
Landeshauptstadt München tun. Dies ist die Konsequenz aus einem vor
dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof auf Klage der Deutschen
Umwelthilfe e. V. (DUH) geführten Verfahren mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|