 Weser-Kurier: Kommentar von Michael Lambek zu den Straßenkosten
Geschrieben am 27-04-2014 |
Bremen (ots) - Bei der Straßenunterhaltung fällt das absolute
Minimum dessen, was unbedingt getan werden muss, mit dem zusammen,
was die Kostenträger in aller Regel gerade noch so leisten können.
Die Kommunen als Baulastträger für 80 Prozent des deutschen
Straßennetzes haben über die Jahre zu den bekannten
Schlaglochverhältnissen geführt. Und genau die werden Thorsten Albig
vor Augen gestanden haben, als er den Deutschen seinen Vorschlag
eines autofahrerfinanzierten Reparaturfonds ins Osternest legte. Es
wäre gut gewesen, man hätte weniger über das steuersystematisch
Absurde dieser Idee diskutiert als über ihre Stoßrichtung: Dass wir
uns nämlich allesamt von jedem Gedanken an eine nachhaltige Sanierung
des Straßennetzes in Deutschland verabschieden können, wenn sie nicht
auf eine andere und breitere Finanzierungsgrundlage gestellt wird.
Ein funktionsfähiges Straßennetz muss eine nationale Aufgabe sein,
bei der sicher auch die Gemeinden anfassen müssen. Ihnen aber weiter
80 Prozent der Last zuzumuten, während der Verkehrsminister in Berlin
weiterhin seine Mautplanspiele pflegen und seinen Job damit
weitgehend als erledigt ansehen darf - das ist nicht weniger absurd
als der Albig-Vorschlag, es allein den Autofahrer zu überlassen.
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Weser-Kurier
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