Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zur Supermacht USA

Bielefeld (ots) - Barack Obama hat mit seiner außenpolitischen
Grundsatz-Rede in dieser Woche eloquent dargelegt, was die Supermacht
unter seiner Führung nicht tun wird. Konflikte zu führen, die mehr
Feindschaften bringen als beseitigen. Deswegen beendete der
US-Präsident die Kriege in Afghanistan und Irak. Gleichzeitig
beschränkte er die Drohnen-Kampagne in Pakistan und vermied es nach
Kräften, dass die USA den syrischen Bürgerkrieg hineingezogen werden.
Zu Recht wies Obama seine Kritiker darauf hin, die größten Fehler
nach dem Zweiten Weltkrieg seien nicht aus militärischer
Zurückhaltung erwachsen. Als sehr viel kostspieliger habe sich wenig
durchdachter Aktionismus erwiesen. Korea, Vietnam, Somalia und Irak
stellten sich nicht gerade als Ruhmesblätter heraus. Dass die
Supermacht heute nicht mehr so super ist, hat weniger mit schwacher
Führung zu tun als mit den Konsequenzen aus der Hybris der
Bush-Jahre. Die Politik der Neokonservativen zehrte an der Moral der
Streitkräfte und plünderte die Staatskasse. Dieselben Falken, die mit
der Bush-Doktrin die Grundlage für das Desaster in Irak legten und
Nordkorea beeilten, sich nuklear zu bewaffnen, polemisieren nun gegen
die »Rückzugspolitik« des Amtsinhabers. Zuletzt Robert Kagan in
seinem Aufsatz »Eine Supermacht kann nicht in Rente gehen«. Wäre der
Präsident diesen Empfehlungen gefolgt, reichten die Kadetten in West
Point nicht aus, all die Konflikte zu lösen. Obama hält dem eine
Doktrin entgegen, die weniger idealistisch ist, sondern nüchtern
Realitäten abwägt und die Verbündeten stärker in die Verantwortung
nimmt. Damit findet sich der US-Präsident im breiten Einvernehmen mit
den Amerikanern, die sich nach 13 Jahren Krieg gegen den Terror lange
schon eine Rückkehr zur Normalität wünschen. Zur Realpolitik gehört
allerdings auch, die Welt zu nehmen wie sie ist. Dazu zählen die
russischen Aggressionen in der Ukraine ebenso wie die Gelüste Chinas
im Gelben Meer. Nicht zu vergessen der brutale Bürgerkrieg in Syrien,
das Zündeln Pjöngjangs am Pulverfass der koreanischen Halbinsel und
das Atomstreben der Mullahs in Iran. Obama blieb in seiner
Grundsatz-Rede ausgesprochen vage, was er bei diesen sehr konkreten
Herausforderungen in den verbleibenden zwei Jahren seiner Amtszeit
erreichen will. Allgemein bekannte er sich zur Führungsrolle der USA,
die durch keine andere Macht zu ersetzen sei. Und er erteilte den
Verlockungen des Isolationismus eine klare Absage. Obama versprach,
die Kern-Interessen der USA notfalls auch unilateral zu verteidigen.
Ansonsten aber sei der Supermacht besser damit gedient, im Verbund
mit anderen zu handeln. Bloß: Wie sich das in konkretes Handeln
übersetzt, verriet der Präsident nicht. Und das war die größte
Schwäche seiner Rede. Obama hat die Chance verpasst, seinen Kritikern
mit Klarheit entgegenzutreten.

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