 Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Demokratisch nur zum Schein
Geschrieben am 05-09-2014 |
Gera (ots) - Die Kampfgruppen sind in bester Laune:
Oppositionelle, die in der DDR unter der SED gelitten haben, warnen
vor dem Tabubruch in Thüringen. Gewerkschaftsfunktionäre hingegen
wollen genau das: Ein Linker soll in Thüringen Ministerpräsident
werden. Erstmals in Deutschland.
Wahlumfragen können täuschen, aber der Trend verfestigt sich: Es
gibt entweder eine Fortsetzung der CDU/SPD-Regierung oder eine
Dreier-Koalition aus Linke, SPD und Grüne. Die freilich ist den
Umfragen zufolge weniger beliebt.
Die SPD fühlt sich wohl als Königsmacher. Nur: Es geht eher
abwärts in den Umfragen. Potenzielle SPD-Wähler wollen offenbar
wissen, was sie kriegen: Die Schwarzen oder die Dunkelroten, im
Schlepptau noch die Grünen?
Entscheiden soll das letztlich aber nicht der Souverän, das
Wahlvolk. Nein, nach dem Willen der Parteiführung sollen das die
Genossen an der Basis entscheiden. Das sei demokratisch, heißt es.
Doch es ist nur Schein. Demokratisch wäre es, wenn die
Koalitionsfrage den Mitgliedern vor der Wahl gestellt worden wäre.
Dann wüssten Funktionäre und Wähler, woran sie sind. So aber sollen
maximal 4400 SPD-Mitglieder nachträglich bestimmen. Das heißt: Eine
extreme Minderheit kann den Willen einer übergroßen Wählermehrheit ad
absurdum führen.
Wenn das keine Farce ist, was sonst.
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