Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zum Haushalt Sachsen-Anhalts
Geschrieben am 18-09-2014 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt kommt nicht umhin, Schulden zu
tilgen. Dass Linksfraktionschef Wulf Gallert gestern diese Tilgung
komplett in Frage gestellt hat, dürfte ein kleiner Vorgeschmack auf
den Landtagswahlkampf für 2016 sein. Bildung statt Tilgung - diese
populistische Forderung hat die Koalition gestern nur mit Klamauk
kontern können: Dem Gastauftritt eines Plüschtieres. Das war auf
Augenhöhe, aber doch ein bisschen dünn. Die Finanzpolitik hat
zuletzt eine alles dominierende Rolle eingenommen. Es musste
konsolidiert und gespart werden, um abstrakte "Spielräume" zu
erhalten oder zu schaffen. Jetzt wird es mal Zeit, dass CDU und SPD
anfangen zu erklären, in welchen Räumen was gespielt werden soll.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
547768
weitere Artikel:
- Lausitzer Rundschau: Viel Lärm um wenig
Zum Streit um neues Asyl-Gesetz Cottbus (ots) - Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. So steht
es in der Verfassung. Vor diesem Hintergrund mutet die hitzige
Diskussion merkwürdig an, die sich seit geraumer Zeit um ein Gesetz
rankt, das heute zur Abstimmung steht. Darin werden die ehemaligen
jugoslawischen Teilrepubliken Serbien, Bosnien-Herzegowina und
Mazedonien als sichere Drittstaaten eingestuft. Wahr ist, dass die
dort lebende Minderheit der Roma - um sie geht es der Großen
Koalition vornehmlich - sozial benachteiligt, ja, gesellschaftlich
diskriminiert mehr...
- Westfalenpost: Der gläserne Versicherte ist das falsche Ziel
Von Andre Schweins Hagen (ots) - Seit zehn Jahren dürfen Krankenkassen Bonusprogramme
anbieten. Die Teilnahmebereitschaft der gesetzlich
Krankenversicherten an Präventionskursen ist trotz der in Aussicht
gestellten pekuniären Vorteile ernüchternd. Das Reduzieren der
Gesundheitsausgaben wird für die Kassen in einer immer älter
werdenden Gesellschaft jedoch mehr und mehr zur Grundlage einer
auskömmlichen Bilanz. Dennoch geht die BKK-Forderung zu weit, künftig
aktiver die Prävention der Versicherten mitgestalten zu können.
Sicherlich ist es ärgerlich, mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum IS-Terror Bielefeld (ots) - Was geht uns Australien an? Der Kontinent ist
weit weg - aber für den internationalen Terror ebenso ein Ziel wie
jedes Land in Europa. In letzter Minute hat die Polizei von Sydney
Anschlagspläne einer Gruppe von Anhängern des Islamischen Staates
(IS) vereitelt. So wie im Irak und in Syrien sollten Menschen
entführt und vor laufender Kamera enthauptet werden. Diese perfide
Grausamkeit soll nach dem Willen von IS und El-Kaida weltweit Schule
machen. So hatten im Frühjahr 2013 in London Islamisten, die sich
»Soldaten mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Joachim Gauck Bielefeld (ots) - Freiheit ist sein Thema. 160 Mal bildete das
Wort den Schlüsselbegriff in Joachim Gaucks gut 300 offiziellen Reden
seit dem Amtsantritt im März 2012. Freiheit vor Unterdrückung,
Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung der Völker - darüber predigt der
ehemalige evangelische Pastor unermüdlich. Und als Bundespräsident
nimmt sich Gauck die Freiheit, unbequem zu werden, Dinge zu sagen,
die sich andere aus übermäßiger Angst vor Gegenwind nicht trauen.
Zwei Beispiele: Im August 2013 bezeichnete er im Gespräch mit
Schülern mehr...
- Westfalenpost: Der Graben wird tiefer
Von Harald Ries Hagen (ots) - Da drückt aber einer aufs Tempo: Kürzlich meinte der
russische Präsident noch, er könne Kiew binnen zwei Wochen einnehmen,
jetzt will er das in zwei Tagen schaffen. Und das gelte auch für
Warschau, Bukarest und die baltischen Hauptstädte. Damals musste man
das nicht zwingend als Drohung betrachten.
Die wohlwollende Interpretation: Putin will nicht die ganze
Ukraine. Sonst hätte er sie schon. Die aktuellen Äußerungen lassen
sich dagegen schwer verharmlosen. Außer man nimmt an, Putin habe sie
gar nicht gemacht und mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|