NABU: Kein Vertrauen in den Umweltkommissar

Brüssel/Berlin (ots) - Nach der Anhörung des designierten
EU-Umweltkommissars Karmenu Vella hat der NABU große Zweifel, ob
dieser zu einem Kämpfer für wichtige Umweltbelange in der
europäischen Umweltpolitik werden kann.

NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Vellas Auftritt erweckte
den Eindruck von großer Unsicherheit in Sachfragen. Programmatische
Ankündigungen fehlten völlig, sei es aus Unentschlossenheit oder weil
sie ihm von seinem künftigen Chef Jean-Claude Juncker untersagt
worden waren. Vor allem aber präsentierte Vella sich nicht als das,
was jetzt dringend gebraucht wird: ein konfliktfreudiger Anwalt von
Umweltbelangen in einer ansonsten eindimensional auf
Wirtschaftswachstum orientierten Kommission." Miller erneuerte seine
Kritik, dass ein Kandidat aus Malta, wo die illegale Jagd auf
Zugvögel nach wie vor Realität ist, nun für den Umweltschutz
zuständig ist.

Die Anhörung bestärke den NABU darin, insbesondere von den
CDU/CSU- und SPD-Vertretern im Europaparlament dringend die Ablehnung
der neuen Kommission zu fordern, solange Juncker den Umweltschutz
nicht fest in Struktur und Arbeitsaufträgen der Kommission verankere.
"Mit Blick auf den Klimawandel und weltweit schwindender Ressourcen
ist es nach wie vor unverständlich und umweltpolitisch von
vorgestern, dass diese wichtigen globalen Herausforderungen in der
Kommission so einen niedrigen Stellenwert erhalten", so Miller
weiter. "Wir brauchen einen Vizepräsidenten, der für Umweltschutz und
Nachhaltigkeit zuständig ist."

Der Tag der Anhörung brachte zudem einen Affront gegen
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Dieser hatte Juncker vergangene
Woche darum gebeten, einem seiner Vizepräsidenten die Zuständigkeit
für Nachhaltigkeit zu geben und Vellas Arbeitsauftrag nachzubessern.
"Die in letzter Minute vor der Anhörung vorgelegte Antwort kommt
einer Brüskierung des Parlaments gleich. Juncker verbittet sich darin
sinngemäß eine Einmischung in seine Pläne und behauptet, alle
Kommissare würden bei ihrer Arbeit an die Umwelt denken, da müsse man
nicht konkreter werden", so Miller. Das dürfe von Martin Schulz so
nicht akzeptiert werden. "Hier droht das Motto: Wenn alle zuständig
sind, ist es keiner."

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