 Badische Zeitung: Abstimmung in der Schweiz / Sieg des Pragmatismus
Kommentar von Franz Schmider
Geschrieben am 30-11-2014 |
Freiburg (ots) - Das Ergebnis vom Sonntag (ist) weniger
aussagekräftig, als die nackten Zahlen andeuten. ... Das Nein vom
Sonntag heißt gerade nicht, dass die Schweizer keine
Zuwanderungsbeschränkungen wollen, aber sie wollen keine starren und
zu restriktiven Regeln. Schweizer Politik zeichnet sich durch
Pragmatismus aus und der erfordert Flexibilität. Die wollte man sich
bewahren, der demografische Wandel lässt grüßen, Zuwanderung könnte
noch nützlich sein. Gewinner der Abstimmung ist die Regierung in
Bern, die derzeit mit Brüssel über die Umsetzung neuer Regeln zur
Personenfreizügigkeit verhandelt. Ihr Mandat wurde ausgeweitet.
http://mehr.bz/khsts277
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
redaktion@badische-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
556466
weitere Artikel:
- Weser-Kurier: Kommentar von Daniel Killy zur Volksabstimmung ind er Schweiz Bremen (ots) - Die fast 75 Prozent Neinstimmen waren denn auch ein
klarer Stimmungstest der Eidgenossen für ihr Verhältnis zur EU, mit
der sie durch etliche bilaterale Abkommen eigentlich untrennbar
verbunden sind. Deshalb dürfte sowohl in Bern wie in Brüssel das
Aufatmen vernehmlich sein. Denn eine weitere Abschottung der Festung
Helvetia hätte das endgültige Ende europäisch-schweizerischer
Freizügigkeit bedeutet. Die ist durch das Votum aus dem Februar
ohnehin beeinträchtigt, muss sich die Regierung in Bern doch wider
Willen eine mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Risiko Ramelow
= Von Michael Bröcker Düsseldorf (ots) - Wenn sich nicht noch ein Aufrechter in den
Reihen von SPD und Grünen finden lässt, wird Ende dieser Woche in
Thüringen erstmals ein Mitglied der Linkspartei Regierungschef. Keine
gute Nachricht für Deutschland. Bodo Ramelow hat zwar versprochen,
dass er Alt-SED-Kadern keine Posten verschaffen will, aber
verschweigt zugleich seine eigenen wirtschaftlichen Beziehungen zu
einem früheren Stasi-Mann. Vertrauen geht anders. Die schon jetzt
grassierende Verharmlosung der zynischen und menschenunwürdigen
DDR-Diktatur würde mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Vernünftige Schweiz
Von Antje Höning Düsseldorf (ots) - Am Ende behielt die Mehrheit der Schweizer doch
einen kühlen Kopf und ließ sich nicht von ausländerfeindlichen (also
auch deutschfeindlichen) Ressentiments mitreißen. Mit klarer Mehrheit
lehnten sie Initiativen ab, die den Zuzug von ausländischen
Arbeitnehmern und Reichen stoppen wollten. Das Land wird nicht zur
Alpenfestung, die ihre Brücken hochzieht. Das ist eine gute Nachricht
für Europa, vor allem eine gute Nachricht für die Schweiz. Deren
Wirtschaft ist auf ausländische Fachkräfte angewiesen, sie braucht
den mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Grundgesetz und Religionsfreiheit
= Von Reinhold Michels Düsseldorf (ots) - Grundrechte sind Abwehrrechte des Einzelnen
gegen den Staat. Wenn eine vollverschleierte Frau durch unsere
Straßen geht und geltend macht, das sei Ausdruck ihrer Religion, nach
deren Regeln sie aus freier Entscheidung lebe, kommt das nicht nur
Christen zustehende Grundrecht auf freier Religionsausübung in
Artikel 4 der Verfassung ins Spiel. Dann wird es für den Staat
schwierig, das für Versammlungen unter freiem Himmel geltende
spezielle Vermummungsverbot zum generellen Burka-Verbot auszudehnen.
Freiheit ist das mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Ausländerpolitik
Klare Ansagen helfen allen
CARSTEN HEIL Bielefeld (ots) - Endlich kommt Bewegung in die Ausländerpolitik.
So konnte es auch nicht weiter gehen. Besonders gut: Diese Bewegung
geschieht in die richtige Richtung. Es ist absolut wünschenswert für
alle Beteiligten, dass Menschen internationaler Herkunft, die sich
gut in Deutschland integriert haben, die eine schulische und
berufliche Ausbildung absolvieren, im Land bleiben können. Unzählige
Fälle gibt es angesichts der geltenden Rechtslage, in denen
ausländische Jugendliche ihren deutschen Freunden entrissen werden,
denen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
