 Schwäbische Zeitung: Bitter für die SPD
Geschrieben am 10-05-2015 |
Ravensburg (ots) - Sigmar Gabriel hat seinen Parteifreund Jens
Böhrnsen schon vor der Wahl in den Himmel gelobt, und er war zum
Feiern an die Weser gereist. Doch es kam anders. Die SPD kann sich
zwar in Bremen seit 70 Jahren auf den Sieg verlassen - doch das
Wahlergebnis ist bitter. Zufrieden konnten die Bremer auch nicht
sein. Der Stadtstaat ist bei jedem Bildungsvergleich Schlusslicht,
der Haushalt ist verschuldet und die Arbeitslosenquote hoch. Doch
Bremens Bürgermeister Böhrnsen hat trotzdem erfolgreich vermittelt,
an der Seite der kleinen Leute zu stehen. Mit einem präsidialen Stil
wiegt er die Bürger in Sicherheit. Ein Stil, der zurzeit
parteiübergreifend Erfolg verspricht - gleich, ob man an Angela
Merkel, Olaf Scholz oder Winfried Kretschmann denkt.
Für die Parteien ist es schwierig, Schlüsse aus Bremen zu ziehen.
Sicher, die Grünen sind eingebrochen und haben längst nicht mehr die
Erfolge wie kurz nach der Fukushima-Wahl. Doch das ist kein Menetekel
etwa für Baden-Württemberg. In Stuttgart stellen sie schließlich den
Ministerpräsidenten, eine Wechselstimmung ist schwer auszumachen.
Die CDU kann sich damit trösten, dass sie in Bremen noch nie einen
Fuß auf den Boden bekommen hat und sich ohnehin in Großstädten
schwer tut. Das heißt aber nicht, dass sie nicht an diesem Problem
arbeiten müsste. Unbeschwert kann nur die FDP feiern. Sie verbucht
nach Hamburg zum zweiten Mal mit einer erfolgreichen jungen Frau an
der Spitze einen Erfolg. Das beschert den Liberalen jenen Rückenwind,
den sie auf der Durststrecke bis zur nächsten Bundestagswahl
brauchen.
Insgesamt aber sollten weder Verlierer noch Gewinner zu sehr auf
Bremen verweisen. Die Wahlbeteiligung war mau, und auf 500000
Wahlberechtigte kommt eine Stadt wie Stuttgart auch nahezu. Dass
Bremen trotzdem ein eigenständiges Bundesland bleiben und nicht zu
einem erfolgreicheren Ganzen mit Niedersachsen zusammengeschmiedet
wird, liegt am mangelnden Reformwillen der Länder und des Bundes.
Aber das ist dann wieder eine ganz andere Geschichte.
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Dr. Klaus Welzel
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