Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Geschichte
Unions-Kulturpolitiker Wanderwitz setzt auf zweit Amtszeit für Stasi-Beauftragten Jahn
Geschrieben am 22-07-2015 |
Halle (ots) - Der kulturpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, geht davon aus, dass
der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, eine
zweite Amtszeit bekommt. "Es geht voran", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Und ich
bin optimistisch, dass wir das in diesem Jahr über die Rampe heben.
Ich habe mich auf Roland Jahn festgelegt. Ich habe auch nichts
Gegenteiliges gehört bisher." Der CDU-Politiker kündigte an, über die
Personalie bald Gespräche mit dem Kulturausschuss-Vorsitzenden
Siegmund Ehrmann (SPD) und mit Unionsfraktionschef Volker Kauder
führen zu wollen. Letztlich müsse Kulturstaatsministerin Monika
Grütters (CDU) dem Kabinett einen entsprechenden Vorschlag
unterbreiten. Und der Bundestag müsse Jahn wählen. Die erste Amtszeit
des 62-Jährigen läuft im März 2016 aus.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
571813
weitere Artikel:
- Kölner Stadt-Anzeiger: Verfassungsrechtler Bertrams sieht wenig juristische Möglichkeiten, illegale Autorennen zu stoppen - "So erfolglos wie Kampf gegen Drogenkriminalität" Köln (ots) - Der Verfassungsrechtler Michael Bertrams sieht wenige
Möglichkeiten, illegale Autorennen mit den Mitteln des Rechts zu
verhindern. "Der Kampf gegen illegale Autorennen erinnert an den
Kampf gegen die Drogenkriminalität. Er ist oft erfolglos, aber
dennoch unverzichtbar", schreibt der frühere Präsident des
Verfassungsgerichtshofs NRW in einem Beitrag für den "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe).
Raser ließen sich weder von verstärkten Geschwindigkeitskontrollen
auf innerstädtischen Schnellfahrstrecken noch durch mehr...
- Rheinische Post: Feldversuch mit Lang-Lkw startet heute auch in NRW und Baden-Württemberg Düsseldorf (ots) - Von Mittwochnachmittag an dürfen Lang-Lkw - so
genannte Gigaliner - auch das komplette Straßennetz in
Nordrhein-Westfalen und zahlreiche Abschnitte in Baden-Württemberg
befahren. Um 15 Uhr trete mit der Veröffentlichung einer neuen
Verordnung eine entsprechende Erlaubnis in Kraft, erläuterte
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Damit seien drei
Viertel aller Bundesländer an dem noch bis 2016 laufenden Feldversuch
beteiligt. Sein Ziel mehr...
- Badische Zeitung: Karlsruhe kippt Betreuungsgeld: Das Gerangel geht weiter / Kommentar von Ines Alender Freiburg (ots) - Kaum hatten die Karlsruher Richter nämlich
gesprochen, entbrannte wieder eine ideologische Debatte.(...)
Gleichzeitig ging ein Gerangel um die freiwerdenden 900 bis 1000
Millionen Euro pro Jahr los. Das alles hilft den Eltern, die ihr
unter dreijähriges Kind zu Hause betreuen, wenig. Ihnen wäre mehr
gedient, wenn sie schnell wüssten, ob sie fortan noch Betreuungsgeld
erhalten oder nicht. Falls sich die jeweilige Landesregierung dagegen
entscheidet, sollte sie den Eltern ihre Gründe erklären. Nüchtern und
frei von mehr...
- Weser-Kurier: Über die Flüchtlingspolitik schreibt Norbert Holst: Bremen (ots) - Man muss nur die Bilder sehen, um zu verstehen,
warum sich so viele Flüchtlinge auf den Weg nach Europa und
insbesondere nach Deutschland machen. Wer hier einen gesicherten
Status haben will, der beantragt Asyl. Die Aufnahme von Flüchtlingen
ist ein humanitärer Akt. Dafür haben viele Deutsche Verständnis. Die
Antwort auf das Problem kann aber nicht die Errichtung immer neuer
Zeltstädte in vollkommen überforderten Kommunen sein. Das besorgt
viele Bürger zu Recht. Kaum etwas polarisiert die Deutschen so sehr
wie dieses mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Viele Fragen bleiben offen / Ein Kommentar von Andreas Abel Berlin (ots) - Noch vor Beginn der großen Ferien wollte der Senat
sein Flüchtlingskonzept verabschieden, doch daraus wurde nichts. Weil
es Bedarf an "redaktionellen Änderungen" gegeben habe, sei der
Beschluss nun auf Mitte August verschoben, hieß es aus der
Senatskanzlei. Überhaupt lässt einen das 47 Seiten umfassende Konzept
einigermaßen ratlos zurück. Etliche Maßnahmen sind konkret und
nachvollziehbar dargestellt, in vielen Bereichen aber bleibt es bei
vagen Absichtserklärungen und sprachlichen Floskeln. Das mag damit
zusammenhängen, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|