Börsen-Zeitung: Neues von Hiob, Kommentar zu Griechenland von Detlef Fechtner

Frankfurt (ots) - Die Eurogruppe hat ihr für heute in Aussicht
gestelltes Sondertreffen abgesagt. "Mehr Zeit erforderlich",
twitterte der Sprecher von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem.
Naja, eigentlich nichts Besonderes. Längst hat man sich doch daran
gewöhnt, dass Verständigungen mit Athen stets länger brauchen als
angenommen. Trotzdem ist der Tweet eine Hiobsbotschaft. Denn er
könnte Auftakt sein für eine neue Zitterpartie in Hellas. Schließlich
scheinen die Positionen noch weit auseinanderzuliegen. Wäre ein
Kompromiss nur ansatzweise in Reichweite, hätte Dijsselbloem gewiss
auf eine Vertagung des Treffens verzichtet.

Vieles spricht dafür, dass die Regierung von Alexis Tsipras nicht
in der Lage ist, der - aus Sicht des Internationalen Währungsfonds
unverhandelbaren - Forderung nach Vorratsbeschlüssen zu entsprechen.
Denn Tsipras muss um eine Mehrheit bangen, wenn er das Parlament um
die Bewilligung zusätzlicher Sparmaßnahmen bittet - und seien sie
auch nur auf Vorrat, also für den Fall, dass die Haushaltsziele nicht
erreicht werden.

Erneut kratzt die Regierung Geld zusammen, um sich zumindest bis
Juli finanziell über Wasser zu halten. Erneut bleiben Rechnungen
liegen, bleiben heimische Firmen unbezahlt. Erneut ziehen Bankkunden
Einlagen von Konten ab. Erneut klettert die Anleihen-Risikoprämie in
die Höhe. Und erneut sorgen Spekulationen über Neuwahlen für Unruhe
und politische Destabilisierung. Alles das erinnert an vorigen
Sommer. Die damalige Verunsicherung hat die Volkswirtschaft um Monate
zurückgeworfen. Abermals steht zu fürchten, dass das Krisenland,
nachdem es sich einen Schritt nach vorn getastet hat, zwei Schritte
nach hinten macht. Wahrlich eine Hiobsbotschaft! Noch besteht die
Chance, eine Eskalation der Lage zu vermeiden, indem doch eine zügige
Verständigung gelingt. Nicht, wie es sich die Griechen wünschen,
durch Verlagerung finanzpolitischer Entscheidungen auf einen
Euro-Sondergipfel. Sondern durch Verhandlungen in konstruktivem Geist
unter Finanz-Fachbeamten und unter Finanzministern. Griechenland ist
gefordert, zusätzliche Reformanstrengungen anzubieten. Und die
Euro-Partner wären gut beraten, dafür Athen bei fiskalpolitischen
Vorgaben etwas entgegenzukommen. Dann könnte es für eine
Verständigung reichen. Die Alternative heißt, dass sich die
Griechen-Krise ziemlich genau dann wieder zuspitzt (und sich damit
die Schwäche der EU offenbart, Probleme zu lösen), wenn die Briten
darüber abstimmen, ob sie im Club bleiben wollen.

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