Rheinische Post: Kommentar /
SPD-Erfolg mit Placebo
= Von Jan Drebes
Geschrieben am 23-02-2017 |
Düsseldorf (ots) - Für Martin Schulz und die SPD scheint es
derzeit kein Halten mehr zu geben. Jetzt sind die Sozialdemokraten
nach mehr als zehn Jahren sogar im ARD-Deutschlandtrend an der Union
vorbeigezogen. Darüber dürfen sich die Genossen - nach jahrelanger
Umfragen-Schmach - zumindest für einen Augenblick uneingeschränkt
freuen. Damit der süße Wein des Erfolgs aber nicht gleich zu Kopf
steigt, gehört schnell etwas Wasser hineingegossen: Denn Schulz'
Ankündigung, die Agenda-Reformen teils zurückzudrehen, ist in
Wahrheit nichts weiter als eine Placebo-Pille. Pünktlich zu Beginn
seiner Tour durch den Osten der Republik (wo es viele Agenda-Gegner
gibt) schlägt Schulz vor, dass Arbeitslose länger Arbeitslosengeld I
bekommen sollen - und erntet dafür, welch Überraschung, die
Zustimmung der Mehrheit. Bei näherer Betrachtung fällt jedoch auf,
dass es lediglich um wenige Monate gehen wird. Den Betroffenen wäre
damit im Zweifel nicht geholfen, im Wahlkampf aber klingt es für
viele toll. Einziger Wermutstropfen für die SPD: Die Werte reichen
weiterhin nicht für ein rot-rot-grünes Bündnis.
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