 Rheinische Post: Kommentar /
Schwarz-Gelb braucht eine Leitidee
= Von Michael Bröcker
Geschrieben am 16-05-2017 |
Düsseldorf (ots) - Die Erinnerungen an Schwarz-Gelb sind
verblasst, in keinem Bundesland regieren Union und FDP. Das letzte
Bündnis im Bund war geprägt von Misstrauen, Chaos und der
Steuersenkungs-Ideologie der Liberalen. Der frühere FDP-Chef Guido
Westerwelle rief 2010 eine "geistig-politische" Wende aus, das Volk
wandte sich ab. 2011 gab er sein Amt auf, Nachfolger Philipp Rösler
führte die Partei aus dem Bundestag. Christian Lindner hat die
Scherben zusammengekehrt, die Partei reanimiert, thematisch
verbreitert, das bleibt sein Verdienst. Die Gefahr einer überzogenen
Politik ist in seiner Partei indes nicht gebannt. Was soll die
Leitidee für Schwarz-Gelb sein? Diese Frage müssen die Partner
klären. Eine Entfesselungskoalition für die Wirtschaft ist zu wenig.
Das Ruhrgebiet braucht Wandel und Jobs, die Schulpolitik eine
Kernsanierung, der ländliche Raum Anbindung. Bezahlbare Mieten sind
ein Problem der Mittelschicht, die ökologische Wende ist ein Projekt
für Christen. Das Land sicherer machen, ohne individuelle Rechte zu
schleifen. Dazu das Mega-Thema Integration. Es ist ein gewaltiges
Programm für eine Regierung mit einer Stimme Mehrheit. Sorgfalt und
Seriosität müssen die Koalitionsverhandlungen prägen.
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