 Rheinische Post: Kommentar /
EU sei dank
= Von Antje Höning
Geschrieben am 18-05-2017 |
Düsseldorf (ots) - Da sage noch mal einer, die EU-Kommission
kümmere sich nur um Olivenöl-Kännchen und Beamten-Pensionen. Erneut
geht Wettbewerbskommissarin Vestager im Interesse der Verbraucher
gegen einen Konzern vor. Sie hatte sich schon Google, Apple, MAN und
Daimler wegen Missbrauchs von Marktmacht vorgeknöpft. Nun ist
Facebook dran. Die dänische Pfarrerstochter brummt dem
Netzwerk-Betreiber eine Strafe auf, weil dieser bei der Übernahme von
WhatsApp die EU belogen hat. Der Internet-Riese hatte behauptet, er
könne die Nutzerprofile von Facebook und WhatsApp nicht vernetzen,
was er später aber tat. Angesichts seiner Milliarden-Gewinne kann
Facebook die Millionen-Strafe zwar aus der Portokasse zahlen. Doch
mehr war aus Sicht des Wettbewerbsrechts nicht drin. Die falschen
Angaben sind frech, hätten aber an der Freigabe durch die
Kartellbehörde nichts geändert. Bald aber bekommt die EU mehr Macht
bei der Durchsetzung von Datenschutz. In jedem Fall sind die
US-Konzerne gewarnt: Auch wer Geschäfte mit dem Internet macht, muss
sich an Regeln halten.
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