 Rheinische Post: Kommentar: Gift für große Koalition
Geschrieben am 27-11-2017 |
Düsseldorf (ots) - Die Entscheidung auf Brüsseler Ebene, die
Genehmigung für das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat zu
verlängern, ist Gift für die Bemühungen von Union und SPD, nun doch
die große Koalition neu aufzulegen. Im Kanzleramt weiß man das und
distanziert sich vorsichtig mit dem Hinweis, es habe sich um eine
Entscheidung des Ressortministers gehandelt. Bei der Entscheidung
geht es um mehr als um einen fachpolitischen Streit in der
Bundesregierung. Der Landwirtschaftsminister hat das Machtvakuum der
geschäftsführenden Regierung eiskalt ausgenutzt, seine Überzeugung in
Brüssel durchzusetzen. Dass sich die SPD über diesen Vorgang empört,
ist nachzuvollziehen. Die Sozialdemokraten stehen blöd da. Während
sie gerade versuchen, die Preise für eine große Koalition munter in
die Höhe zu treiben, deutet der Landwirtschaftsminister mit einem
Fingerzeig in Brüssel an, wer auch im Fall einer Erneuerung der
großen Koalition Koch ist und wer Kellner. Die Union wird ihre
bestimmende Rolle in diesem Bündnis niemals aufgeben.
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