Rückverfolgungssystem für Tabakprodukte "Track & Trace" / VdR kritisiert fehlendes technisches Konzept und bezweifelt Sinnhaftigkeit der Direktive

Berlin (ots) -

- Implementierung eines EU-weiten IT-Systems bis 20. Mai 2019
nicht realisierbar
- Keine sicherheitstechnischen Standards für Datenschutz, Daten-
und Cybersicherheit definiert (z.B. nach
BSI-Sicherheitsstandards)

Das Rückverfolgungssystem für Tabakprodukte "Track & Trace", das
die EU-Kommission unter Federführung der DG Santé vorgelegt hat,
stößt beim Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR) auf
scharfen Widerstand. So habe die EU-Kommission bis heute kein
technisches Konzept für ein derartiges IT-Überwachungssystem
ausgearbeitet, das sowohl den Anforderungen des Datenschutzes als
auch der Daten- & Cybersicherheit entspreche.

"Alleine deswegen", so VdR-Hauptgeschäftsführer Michael von
Foerster, "ist die Umsetzung der Direktive bis zum 20. Mai 2019
zeitlich unmöglich. Es fehlt an einer sicherheitstechnischen
Zertifizierung, z. B. nach den entsprechenden Standards des
Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik." Aber auch die
zu erwartenden hohen Kosten für den Aufbau eines solchen Systems
seien für die einzelnen Staaten bisher nicht überschaubar. Von
Foerster: "Der VdR fordert daher die Verabschiedung einer technisch
ausgereiften und anerkannten Lösung, die dem gemeinsamen Ziel
entspricht, den Schmuggel zu bekämpfen. Dabei ist auch die
Komplexität eines solchen Systems zu berücksichtigen, die sich in
einem realistischen Zeitrahmen widerspiegeln muss."

Abgesehen von der bislang ungelösten sicherheitstechnischen
Komponente weise Track & Trace einen grundlegenden Denkfehler auf,
der die Sinnhaftigkeit der Direktive insgesamt massiv in Frage
stelle. Von Foerster: "Auch Herstellung und Vertrieb von Pfeifen- und
Schnupftabak, Feinschnitt sowie Zigarren/Zigarillos sollen im Rahmen
von 'Track & Trace' künftig aufwändig erfasst werden. Einzig: Keines
dieser Produkte wird geschmuggelt!" Track & Trace sieht vor, dass
Zigaretten und Feinschnitt ab 2019 durch einen Code auf der
Verpackung erfasst werden, ab 2024 sind auch Pfeifen- und
Schnupftabak sowie Zigarren und Zigarillos betroffen. Die Ware soll
jederzeit aufgespürt und ihre Herkunft nachvollzogen werden können.
Nach Berechnungen des VdR kommen dabei alleine auf den deutschen
Mittelstand Kosten in dreistelliger Millionenhöhe zu. Ein enormer
Aufwand für eine praxisfremde Regelung, die gerade kleine Betriebe
vor schier unlösbare Herausforderung stellt: Denn sie produzieren
keine Massenware, sondern bieten individuelle Tabakprodukte in
unterschiedlichen Verpackungsgrößen an.

Über den Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR):

Der VdR ist ein Zusammenschluss von 18 überwiegend mittelständisch
strukturierten und zum großen Teil familiengeführten Unternehmen. Er
vertritt die Interessen seiner Mitglieder gegenüber Politik, Medien
und Öffentlichkeit. Im Mittelpunkt der Verbandstätigkeit stehen die
wirtschaftliche und kulturelle Vielfalt von Tabak in Deutschland
sowie das Eintreten für Verantwortung, Transparenz und klare
Positionen:

- Verantwortungsbewusstsein im Umgang mit den im VdR vertretenen
Produkten, insbesondere im Hinblick auf den Jugendschutz.
- Transparenz durch den Dialog mit Politik und Medien, aktive
Öffentlichkeitsarbeit und Teilnahme am öffentlichen Diskurs zum
Themenbereich Tabak.
- Klare Position für einen steuerlich angemessenen und
regulatorisch ausgewogenen Umgang mit Feinschnitt, Pfeifen-,
Kau- und Schnupftabak sowie Zigarren und Zigarillos.

Kontakt:
VdR-Hauptgeschäftsführer Michael von Foerster
Telefon: +49 (30) 20965650
E-Mail: social-media@verband-rauchtabak.de
Internet: www.verband-rauchtabak.de

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