 Rheinische Post: Kommentar /
Ja oder Nein
= Von Kristina Dunz
Geschrieben am 12-12-2017 |
Düsseldorf (ots) - Die SPD sucht nach einer Zauberformel, die ihr
eine Neuauflage des Regierungsbündnisses mit der Union ermöglicht und
trotzdem eine weitere Wahlschlappe erspart. Herausgekommen ist die
"Kooperations-Koalition", kurz Koko. Sie soll den Sozialdemokraten
Ministerämter und Lieblingsthemen in der Regierung und ansonsten von
vornherein die Freiheit zu wechselnden Mehrheiten im Parlament
sichern. Das wäre etwas Neues, aber verspräche wenig Gutes, weil
Stabilität und Vertrauen sogleich infrage stünden. Abgesehen davon
muss die Freiheit der Fraktionen in keinem Koalitionsvertrag
verankert werden, weil die Abgeordneten - Fraktionsdisziplin hin oder
her - letztlich nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Der Vorschlag
zeigt jedoch, wie verunsichert die traditionsreiche Sozialdemokratie
ist. Wer keine absolute Mehrheit hat, muss in einer Koalition
Kompromisse eingehen. Das gilt sowohl für die geschwächte Union als
auch für die 20,5-Prozent-SPD. Sie sollte Ja oder Nein zu einer
dritten Koalition unter Angela Merkel sagen. Mit einem Jein lässt
sich nicht regieren.
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